Erstens: Eine gesamtheitliche und wirkungsvolle Wirtschaftsaufsicht im Sinne der Bestimmungen des GmbH-Gesetzes ist vorzunehmen. Zweitens: Von der Geschäftsführung sind konkrete Ziele sowie jährlich ein Bericht über die Erreichung der Ziele des KHM zu verlangen. Und das Beste – drittens: Für den Geschäftsführer ist eine Vergütung vorzusehen, welche sowohl die Interessen des Geschäftsführers als auch des Bundes als Eigentümer der Gesellschaft berücksichtigt. – Vernichtender kann man das wohl nicht mehr beschreiben! Schließlich viertens: Für die Zuerkennung eines nicht ruhegenussfähigen leistungsbezogenen Zuschlages sind der Unternehmenserfolg beziehungsweise betriebswirtschaftlichen Kennzahlen heranzuziehen. – Es ist ihm also nicht bloß das Geld rüberzuschaufeln!
Das gilt für das Museum insgesamt, damit
dieser – ich muss das jetzt leider sagen, und den Ordnungsruf nehme ich
ausnahmsweise gerne entgegen! – Saustall dort einigermaßen finanziert
werden kann. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Zweitens kann ich nur sagen,
dass die Konsequenz sein muss: Rücktritt, Rücktritt, Rücktritt des
Geschäftsführers Seipel. Frau Ministerin, wenn Sie das nicht machen, dann sind
Sie selbst rücktrittsreif! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. –
Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.21
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.
15.21
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Wer diese Rede jetzt gehört hat, der hat auch gehört, dass der erste Satz des Redners nicht ernst gemeint gewesen sein kann, dass das Kunsthistorische Museum ein Kleinod sei. – Ich sage Ihnen, meine Damen und Herren: Es ist ein Kleinod und kein Saustall! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wer mit offenen Augen durch Wien geht und schaut, was sich im Museumsbereich alles getan hat, der sieht die enormen Weiterentwicklungen, die in den letzten zehn Jahren erfolgt sind, der sieht, was alles investiert wurde und gut investiert wurde, und der sieht auch, wenn er am Wochenende oder auch unter der Woche bei den Museen vorbeigeht, wie viele Menschen hineinströmen, wie viele Menschen sich für unsere wertvollen Kulturgüter interessieren. (Abg. Dr. Wittmann: Der sieht Missmanagement! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir haben ... (Abg. Dr. Wittmann: Sie verweigern die Realität! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) – Um vorweg einmal einige Fragen abzuklären: Der Rechnungshof überprüft selbstverständlich, ob es eine strafrechtliche Relevanz gibt. (Abg. Mag. Johann Maier: Das kann der Rechnungshof nicht, das kann nur die Justiz!) Der Rechnungshof hat 14 000 Belege erhalten. Ich sage nur einmal zur Illustration: Er hat 14 000 Belege erhalten. (Abg. Schieder: Das muss genügen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (das Glockenzeichen gebend): Könnten Sie so freundlich sein und die Frau Bundesministerin zu Wort kommen lassen! – Danke.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer (fortsetzend): Der Rechnungshof hat 14 000 Belege erhalten, und die Inventarisierung der Hunderttausenden von Kunstgegenständen ist zügig vorgenommen worden. Das, was da aufgezählt worden ist, waren einzelne Münzsammlungen, bei welchen jede einzelne Münze als eigener Gegenstand gezählt wurde. Die Inventarisierung wird zügig weitergeführt.