Stenographisches Protokoll

114. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 9. Juni 2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Stenographisches Protokoll

114. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode                  Donnerstag, 9. Juni 2005

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 9. Juni 2005: 20.40 – 20.40 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 3

III-156: Bericht betreffend Umweltförderungen des Bundes 2004 sowie die Fi­nanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungs­gesetzes erwachsenden Belastungen; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

III-157: Bericht betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.2002 bis 31.12.2004; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten

Sabine Mandak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Einbeziehung von Leistungen nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz in die Berech­nung des Wochengeldes gesichert wird (591/A) (Zu 591/A)

Mag. Herbert Haupt, Mag. Walter Tancsits, Kolleginnen und Kollegen betreffend An­erkennung von besonderen Leistungen, die Frauen beim Wiederaufbau der Republik Österreich erbracht haben [(615/A) (E)] [(Zu 615/A) (E)]

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen (2843/AB zu 2877/J)

der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abge­ordneten Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen (2844/AB zu 2899/J)


20.40.06


Nationalrat, XXII.GP
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114. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 20.40 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 114. Sitzung des Nationalrates ist eröff­net.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ellmauer, Mag. Posch, Rossmann, Mag. Stoisits.

20.40.15Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2843/AB und 2844/AB;

2. Initiativanträge: Zurückziehung: 591/A und 615/A (E).

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 645/A (E) der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Berufsgesetzes für SozialarbeiterInnen,

Antrag 647/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Gleichstellung in der Lehrlingsausbildung;

Familienausschuss:

Antrag 641/A der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt, Ridi Steibl, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem eine einmalige Zuwendung für Frauen als Anerkennung für ihre besonderen Leistungen beim Wiederaufbau der Republik Öster­reich geschaffen wird;

Finanzausschuss:

Antrag 652/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinz­horn, Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1994, das Glücksspielgesetz, das Gebühren­gesetz 1957 und das Finanzausgleichsgesetz 2005 (Ausspielungsbesteuerungsände­rungsgesetz – ABÄG) geändert werden;

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 642/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen be­treffend OGH-Urteil zur Haftung ehrenamtlicher Vereinsfunktionäre für Personen- und Sachschäden von Vereinsmitgliedern;


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114. Sitzung / Seite 3

Justizausschuss:

Bundesgesetz, mit dem ein Verbandsverantwortlichkeitsgesetz erlassen wird und mit dem das Mediengesetz, das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, das Patentgesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Halbleiterschutzgesetz, das Musterschutzgesetz 1990 und das Gebrauchsmustergesetz geändert werden (994 d.B.),

Antrag 643/A der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem ein Medizinhaftungsgesetz (MedHG) geschaffen wird;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 646/A (E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen be­treffend OGH-Urteil zur Haftung ehrenamtlicher Vereinsfunktionäre für Personen- und Sachschäden von Vereinsmitgliedern;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 644/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stipendien für PÄDAK-AbsolventInnen;

Verkehrsausschuss:

Antrag 649/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsord­nung 1960 – StVO 1960), geändert wird,

Antrag 650/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird,

Antrag 651/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung – Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005),

Antrag 653/A (E) der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Klaus Wittauer, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für ältere, behinderte und kleine Menschen;

Wirtschaftsausschuss:

Antrag 648/A (E) der Abgeordneten Hermann Gahr, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend alpine Schutzhütten;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Umweltausschuss:

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2004 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-156 d.B.),

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.2002 bis 31.12.2004 (III-157 d.B.).

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114. Sitzung / Seite 4

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, 6. Juli 2005, 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

20.40.31Schluss der Sitzung: 20.40 Uhr

 

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