Straßenverkehrsordnung, Änderung (649/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

113. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

114. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1005 d.B.

117. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen (AA-158)
angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mit Stimmenmehrheit (dafür V, S, F))

117. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

117. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mit Stimmenmehrheit (dafür V, S, F))

117. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 117. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 462/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.09.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7337/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7369/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 724. Sitzung

724. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ewald Lindinger

724. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

724. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 462/BNR