Abgeordneter Werner Amon, MBA (fortsetzend): Danke, Herr Präsident! – Wenn durch die Absicherung des Standortes Zeltweg nunmehr mehr als 10 Millionen € in diese Region fließen, wenn Sie sich die gewaltige wirtschaftliche Entwicklung im Oberen Murtal durch den Holzcluster beziehungsweise den Autocluster anschauen (Abg. Silhavy: Ihre Zeit ist zu Ende!), dann wissen Sie (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen) – Herr Präsident, das ist mein Schlusssatz! –, dass das Regierungsteam mit Waltraud Klasnic an der Spitze, mit Hermann Schützenhöfer und Gerald Schöpfer (Zwischenrufe bei der SPÖ), mit Hans Seitinger und Kristina Edlinger-Ploder (Abg. Silhavy: Oje! Oje!) eine hervorragende Mannschaft ist (Rufe bei der SPÖ: Die Redezeit ist aus!), die dem Land gut tut, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Silhavy: Das war eine echte Verzweiflungsrede! – Abg. Parnigoni: Der Hirschmann droht!)
9.32
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Moser. Seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
9.32
Abgeordneter
Mag. Johann Moser (SPÖ): Schönen Guten
Morgen an die Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Fernsehapparaten zu
Hause! – Herr Präsident! Hohes Haus! Hinter mir (der Redner wendet sich
an den auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Dr. Bartenstein) sehen
Sie den Minister der Rekorde: Er ist der Minister für Rekordarbeitslosigkeit,
und er ist der Minister für Rekordpleiten. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wenn man vorher sozusagen die beiden ÖVP-Kampfredner hier gehört hat,
die über Wien und die Steiermark gesprochen haben, so muss ich dazu sagen: Da
gibt es schon einiges zu korrigieren! Ich habe mir die Arbeitslosenstatistiken
angeschaut und kann sagen: Wien ist das einzige Bundesland, in dem im Juni die
Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist, und zwar um 2,3 Prozentpunkte. (Abg. Hornek: Weil sie so hoch ist!)
Wissen Sie, in welchen Bundesländern die Arbeitslosenrate am höchsten gestiegen ist? – In Vorarlberg, in Tirol und in der Steiermark. In diesen drei Bundesländern ist die Arbeitslosenrate im Juni am höchsten gestiegen! Das ist die Realität! (Abg. Parnigoni: Das ist skandalös!) Sie von der ÖVP sprechen immer von der Vergangenheit – wir von der SPÖ hingegen sprechen von der Zukunft. (Abg. Parnigoni: Danke, Frau Klasnic!)
Wenn man sich das Bundesland Wien in internationalen Rankings anschaut, dann sieht man – das zeigt auch die jüngste Empirica-Studie –, dass Wien international gesehen an 26. Stelle liegt; damit auch am weitesten, und zwar mit Abstand, vor allen anderen Regionen Österreichs.
Laut einer Eurostat-Statistik über
die reichsten Regionen Europas liegt Wien an siebenter Stelle in
Europa. – Also ich weiß nicht: War das jetzt die Floridsdorfer-Perspektive,
die Sie von der ÖVP hier zum Besten gegeben haben, also eine eingeschränkte
Perspektive von Wien, oder war das eine gleichfalls eingeschränkte steirische
Perspektive? Jedenfalls war das nicht die Wahrheit! (Beifall
bei der SPÖ.)
In Erinnerung rufen möchte ich, Herr Bundesminister Bartenstein: Sie sind verantwortlich für 211 000 Arbeitslose im Juni in Österreich! Das sind um 8 000 mehr als im Vorjahr! Wissen Sie, wieviel 8 000 Arbeitslose mehr sind? – Das ist ungefähr in der Größenordnung der Einwohnerzahl meiner Geburtstadt Weiz! 8 000 mehr als im Vorjahr! 8 000 Menschen mehr haben keinen Arbeitsplatz – und Sie sind dafür verantwortlich, Herr Bundesminister! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)