braucht, um von Wien nach Graz mit dem Zug
zu fahren – mehr als zweieinhalb Stunden! Von Wien nach Linz nur eine
Stunde vierzig! (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
In der Steiermark gibt es die höchsten
Strompreise! Lesen Sie die Zeitungen: Herr Generaldirektor Draxler von der RHI
hat gesagt, er werde in der Steiermark nicht mehr investieren, weil es dort die
höchsten Strompreise gibt! Das ist Ihre Politik! Das ist regionalpolitische
Kindesweglegung – und dafür sind Sie verantwortlich! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steibl:
Sie leben auf dem Mond! Die Strompreise sind gesenkt worden!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das,
was wir hier in unserem Lande beobachten, können wir nur als
Schmalspur-Ökonomie bezeichnen (Abg. Großruck:
Ein Musterland in Europa!), Schmalspur-Ökonomie eben, bei der sowohl die
Zahl der Arbeitslosen als auch die der Rekordpleiten steigt, bei der die
Regionen wirtschaftlich ausgedünnt werden! Die Leute haben keine Perspektiven
mehr! Und dafür sind wiederum Sie verantwortlich!
Wenn wir heute wieder über ein Konjunkturpaket diskutieren, dann frage ich Sie: Warum haben die bisherigen Konjunkturpakete nicht gegriffen? – Weil Sie lediglich Klientelpolitik für Großkonzerne, für Großgrundbesitzer und für Ihr bäuerliches Klientel gemacht haben! (Abg. Steibl: Warum ist die SPÖ gegen alles? Warum tut die SPÖ nur quatschen?)
Das kommt nicht der Mehrzahl der Österreicherinnen und Österreicher zugute – und das werden Sie bei den nächsten Wahlen spüren! – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
9.39
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann.
5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.39
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wenn ich kurz Bezug nehme auf den Redebeitrag des Kollegen Moser, dann muss ich schon feststellen: Kollege Moser lebt offensichtlich in einer anderen Welt. Viele Realitäten gehen offensichtlich spurlos an ihm vorüber. Er merkt überhaupt nicht, wie Österreich international positioniert ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich glaube, dass es auch einer Oppositionspartei wie der SPÖ gut anstehen würde, das zu honorieren, das anzuerkennen, was Österreich im internationalen Vergleich nach vorne gebracht hat – anstatt immer nur zu versuchen, den Wirtschaftsstandort Österreich sowie den österreichischen Arbeitsmarkt schlecht zu machen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen, wir leben in keiner einfachen Zeit. Österreichs wichtigste Handelspartner stehen nicht allzu gut da, wenn ich nur an Deutschland und Italien denke, und das hat natürlich auch Auswirkungen auf Österreich und seine Regionen.
Wir haben einen Arbeitskräftezuwachs zu verzeichnen, und zwar einen Arbeitskräftezuwachs, der deutlich höher ausfällt als der Arbeitsplätzezuwachs. Ich verweise in diesem Zusammenhang darauf, dass in Österreich noch nie so viele Personen in Beschäftigung standen wie derzeit.
Gestatten Sie mir außerdem die Anmerkung: Mittlerweile sind in Österreich rund 45 000 Arbeitskräfte aus der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt. Ich sage das deswegen, weil ich denke, dass es vor einigen wenigen Jahren noch unvorstellbar ge-