Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 182

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trolle, und dafür tragen Sie die Verantwortung! (Beifall bei den Grünen und bei Abge­ordneten der SPÖ.)

17.31


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Puswald zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestimmungen: zunächst den zu berichtigenden, dann den berichtigten Sachverhalt, und das alles in 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


17.31.46

Abgeordneter Dr. Christian Puswald (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Minister! Hohes Haus! Herr Kollege Murauer sagte, die SPÖ hat den Puswald abgestellt als obersten Prüfer. – Diese Tatsachenbehauptung ist unwahr! (Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glo­ckenzeichen.)

Richtig ist, dass die SPÖ den Puswald nicht abgestellt hat (Abg. Neudeck: Denn den Puswald kann man nicht abstellen!), auch nicht als obersten Prüfer. Für die SPÖ ist der Rechnungshof und der geschätzte Präsident ...

17.32


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, ich glaube nicht, dass ich Ihnen noch extra mitteilen muss, dass das keine tatsächliche Berichtigung war. (Hei­terkeit bei der ÖVP. – Abg. Dr. Puswald: Das war eine tatsächliche Berichtigung! Ich bin nicht abgestellt worden von der Partei! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Neudeck. Wunschredezeit: 4 Minu­ten. – Bitte. (Abg. Murauer – in Richtung des Abg. Gaál –: Toni, das hast du dir auch nicht verdient! – Heiterkeit bei der ÖVP.)

 


17.32.33

Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Rechnungshof­präsident! Meine Herren Minister! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich muss mich ein bissel distanzieren von einer Aussage, die mein Salzburger Kollege Fauland gemacht hat. Er hat die Rede des Kollegen Kräuter mit der Löwinger-Bühne verglichen. Als Wiener muss ich feststellen, das hat sich die Löwinger-Bühne nicht verdient. (Hei­terkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Kollege Kräuter agiert hier im Hohen Haus so wie im Ausschuss: keine Inhalte, Wahl­kampfrhetorik pur und Selbstdarstellung. Und das wird jetzt noch anscheinend erwei­tert um das Match Puswald – Kräuter, denn nachdem Kollege Murauer gesagt hat, der Oberkontrollor ist der Puswald, ist der Kräuter gleich nervös geworden und hat den Puswald zu einer tatsächlichen Berichtigung hinausgeschickt: Er ist nicht abgestellt dafür. – Dass das keine tatsächliche Berichtigung war, nehme ich zur Kenntnis, Frau Präsident. Macht euch das in der Fraktion aus, vielleicht lernt er es einmal!

Meine Damen und Herren! Natürlich, es gibt Kritikpunkte, das ist bei einer derartigen Beschaffung logisch, und wir stehen auch zu dieser Kritik des Rechnungshofs. Darüber kann man durchaus diskutieren. Diskutieren wir darüber, aber skandalisieren wir es nicht! (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Aussitzen muss ich den Eurofighter nicht, ich bin kein Pilot, ich würde nicht hineinpassen, Kollege. (Heiterkeit.)

Die SPÖ hat jetzt eine ganz klasse Taktik und sagt: opponieren und kassieren! (Abg. Dr. Puswald: Wir sind ja nicht die FPÖ!) Die Finanzierung wird immer von den Grünen und von der SPÖ so sehr skandalisiert, da habe ich mir gedacht, da ist Raiffeisen, Erste oder irgendwer sonst in dieser Richtung am Werk gewesen. Nein, ich habe dann


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