Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 195

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18.14.06

Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Herren Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister für Landesverteidigung! Ich mache es ungern, aber ich muss Sie leicht korrigieren. Sie haben in Ihren Ausführungen über die Airpower ge­sagt: Der Eurofighter ist auf gutem Kurs. – Ich möchte das korrigieren und sagen: Nicht nur der Eurofighter ist auf gutem Kurs, sondern diese Bundesregierung ist auf gutem Kurs (Zwischenrufe bei der SPÖ) und die Verteidigungspolitik dieser Bundesregierung ist auf gutem Kurs! (Beifall bei der ÖVP.) Denn während wir, meine sehr geschätzten Damen und Herren, hier ernsthaft über Fragen der Luftraumüberwachung diskutieren, benutzen Sie diese Diskussion wieder einmal, um diese ernst zu nehmende Frage hinwegzublödeln.

Kollege Puswald versteigt sich zu einer Geschichtsfälschung (Abg. Gradwohl: Was war das jetzt? – Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald), indem er versucht, uns einzu­reden, dass Bruno Kreisky den Staatsvertrag verhandelt hätte. Kollegin Lapp erklärt uns, dass der Verteidigungsminister gesagt hat, die Flieger könnten nicht fliegen. All diese Dinge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es Ihnen nicht um die Sache geht. (Abg. Dr. Pilz: Das ist enttäuschend!) Das haben Sie auch in der letzten Sitzung des Rechnungshofausschusses wieder bewiesen. (Abg. Gaál: Schöls übertreibt! – Zwi­schenruf des Abg. Dr. Matznetter.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe schon Verständnis, dass Ihnen vielleicht die Überwachung des Luftraumes beim Katholikentag nicht wirklich ein Anliegen ist. Ich habe auch Verständnis dafür, dass Ihnen vielleicht die Überwachung des Luftraumes bei Großraumsportveranstaltungen kein Anliegen ist. (Abg. Gaál: Deine Zeit ist abge­laufen!) Aber das Bedrohungsszenario bilden heute nicht mehr die kriegsführenden Mächte – wie das Herr Kollege Kräuter am Beginn seiner Rede gesagt hat –, sondern der Angriff auf das World Trade Center und andere Dinge. (Abg. Gradwohl: Genau! Die Amerikaner!)

Herr Kollege Pilz hat ja aus den Diskussionen der letzten Tage auch Erfahrungen, wo Bedrohungsbilder entstehen: Das sind nicht die Staaten! (Abg. Dr. Pilz: Die Bundes­regierung!) Daher haben wir als Republik die Verantwortung auch für die Luftraum­überwachung zu übernehmen.

Der Rechnungshofbericht hat es gezeigt: Ich habe leider nicht so viel Zeit, Ihnen das auszuführen, aber Sie können die Seiten 15, 16, 42 und andere des Berichts nach­lesen, wo dezidiert drinnen steht, dass Sie Unrecht haben mit Ihren Behauptungen.

Ihr Verhalten hat wieder zwei Dinge gezeigt: Es geht Ihnen nicht um die Sache, und es geht – das hat die Diskussion im Rechnungshofausschuss, die wir fortgesetzt haben, gezeigt – in dieser Republik auch ohne Sie! Passen Sie nur auf, dass das nicht auch der Wähler bei der nächsten Nationalratswahl merkt! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.17


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Faul. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 


18.17.14

Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Bundesminister! Ich hätte eigentlich gerne den Herrn Fi­nanzminister etwas ganz Persönliches gefragt. Ich hätte ihn gerne gefragt, was er seinerzeit als leitender Angestellter der Firma Magna mit einem Mitarbeiter gemacht hätte, Herr Kollege Scheibner, den er beauftragt hätte, ein Bestbieterangebot für ein Firmenauto zu erstellen (Abg. Scheibner: Das ist ein kleiner Unterschied!), und der


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