treffend Intelligenz, die Sie vielleicht
in der Aufregung fallen haben lassen, hier am Rednerpult zurückzunehmen, denn
ich denke mir, das wäre nicht das Niveau einer Agrardebatte, wie wir sie im
Ausschuss gewohnt sind. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der
Grünen. – Abg. Grillitsch: Was
war das?) – Fritz, ich
komme auch noch zu dir, keine Sorge! (Abg. Grillitsch:
Na entschuldige! Das ist ...!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Herr Bauernbundpräsident hat ausgeführt, wir befänden uns in der heutigen Debatte im Spannungsfeld zwischen umweltgerechter Landwirtschaft und den dazugehörigen Gesetzen. Wenn ich ihn richtig verstanden habe, hat er vermeint, die EU-Nitratrichtlinie sei eigentlich schuld, dass wir so weit gekommen sind und das Wasserrechtsgesetz jetzt dahin gehend abändern müssen, dass es zu jenen Dingen kommt, die meine Vorredner angesprochen haben.
Geschätzte Damen und Herren! Herr Bundesminister! Wir haben in der letzten Sitzung des Landwirtschaftsausschusses den Vorhabensbericht der Europäischen Kommission diskutiert. Wir haben angeregt, ihn öffentlich zu diskutieren und in das Plenum zu bringen, aber wir blieben leider in der Minderheit. Heute am Vormittag hat uns der Herr Bundeskanzler erklärt, wie wichtig es sei, hier europäische Themen zu behandeln. Hätten wir diese Themen hier behandelt und würden wir diese Themen hier behandeln, im Plenum des Nationalrates, dann könnte es nicht dazu kommen, dass Herr Grillitsch von diesem Rednerpult aus so tut, als wäre die EU-Nitratrichtlinie schuld daran, dass wir etwas machen müssen, gleichzeitig wissend, dass die EU, vertreten durch die regionalen beziehungsweise nationalen Minister, diese Beschlüsse fasst und die nationalen Beamten dazu beitragen. Es gibt niemanden, der uns diese Verantwortung abnimmt, weder in diesem Rechtsbereich noch in einem anderen.
Herr Kollege Auer, wir haben ein Nachhaltigkeitskonzept der Bundesregierung, das in dieser Legislaturperiode beschlossen wurde. Wir haben es sehr aufmerksam durchgespielt – durchgelesen, durchgearbeitet und hier im Hause auch schon diskutiert. (Abg. Jakob Auer: -gespielt oder -gelesen?) – Auch durchgespielt. (Abg. Jakob Auer: Bist ja kein guter Spieler!) Ich stehe ja zu meiner Verspieltheit. – Aber, Kollege Auer, wenn du mir erklären willst, dass die ständigen Veränderungen des Wasserrechts im Hinblick auf die Nitratbelastung eine Nachhaltigkeit darstellen (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Jakob Auer), dann, lieber Kollege Auer, verstehe ich dich auch nicht mehr. Bisher war ich nämlich davon überzeugt, dass Kollege Auer tatsächlich ein Vertreter jener ist, die sagen: Das Wasser ist uns wichtig, und das müssen wir schützen! (Ruf bei der ÖVP: Ja eh, ...!)
Wir haben im ÖPUL freiwillige Maßnahmen geschaffen, um das Grundwasser zu schützen, um unser Trinkwasser zu schützen. Seit dem Jahr 2000 wird dieses Wasserrecht aber mit jeder Novelle nicht verwässert, sondern verschlechtert – zum Schaden unserer Wasserqualität.
Kollege Schultes, du hast Recht: Es gibt auf der einen Seite die Werte und auf der anderen Seite das Wasser. Ich sage dir: Es gibt Werte in Niederösterreich und ein gutes Wasser aus der Steiermark. – Wir werden diesem Gesetz nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
22.10
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hütl. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
22.10
Abgeordneter Dipl.-Ing. Günther Hütl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte kurz auf die Änderung des Pflanzenschutzgrundsatzgesetzes eingehen und dabei nur auf einen Punkt, der