Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / Seite 18

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Der Herr Präsident hat mir ein Zeichen gegeben, ich möge mich noch kürzer fassen, damit der Herr Vizekanzler dann auch gleich zur Beantwortung seiner Fragen kommt. Daher zähle ich gewissermaßen im Stakkato eine Fülle von Maßnahmen auf.

Sie kennen das Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz, das Lehrlingsauffangnetz, das es seit einigen Jahren gibt und geben muss, weil das Angebot an Lehrstellen zurzeit und in den nächsten Jahren nicht ganz ausreicht: 7 800 Plätze sind es zurzeit. Wir werden das weiter ausweiten.

Auf Basis der Initiativen des Regierungsbeauftragten Blum werden die über­betrieb­lichen Ausbildungsplätze weiter ausgeweitet. Zurzeit gibt es 500 Plätze, ab Herbst wird es bis zu 1 000 Plätze geben. Das „Projekt 06“ des Kollegen und Kommerzialrates Blum kennen Sie vielleicht. Es ist mittlerweile im AMS beschlossen. Für jede zusätzlich offerierte Lehrstelle in den nächsten Jahren stehen im ersten Jahr 400 € pro Monat, im zweiten Lehrjahr 200 € pro Monat und im dritten Lehrjahr 100 € pro Monat bereit, die dem Dienstgeber an zusätzlicher Hilfe zu bezahlen sind, um Lehrstellen zu schaffen.

Wir modernisieren Lehrberufe. Sehr erfolgreich haben die von der Wirtschaftskammer vorgeschlagenen Lehrstellenbetreuer ihre Tätigkeit begonnen. Die integrative Berufs­ausbildung, ein Vier-Parteien-Werk auch des Hohen Hauses, der Sozialpartnerschaft, hat gut begonnen. Mehr als 1 300 weniger begabte junge Menschen, auch Menschen mit Behinderungen, sind in solchen Lehrverhältnissen.

Neue Praktikerberufe werden eingeführt, und gerade gestern hat das Hohe Haus die Lehrlingsausbildungsprämie von 1 000 € pro Jahr und Lehrling verlängert. Es gibt also eine Fülle von Maßnahmen. Ich könnte noch einige mehr aufzählen, aber die Zeit verbietet es mir. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Dafür darf aber Frau Abgeordnete Felzmann eine Zusatzfrage stellen. – Bitte.

 

Abgeordnete Carina Felzmann (ÖVP): Wir bleiben noch beim Thema Ausbildung. Die Arbeitszeitmodelle verändern sich: Wir werden länger arbeiten, wir leben ja Gott sei Dank auch länger. Die Frage ist: Was hat die Bundesregierung unternommen, um Unternehmerinnen und Unternehmer auch finanziell anzuregen, in die Aus- und Weiterbildung ihrer Beschäftigten zu investieren?

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Wir waren auch in diesem Bereich besonders kreativ und haben – das ist vor allem die Tätigkeit des Herrn Finanzministers gewesen – einen Bil­dungsfreibetrag von 20 Prozent in Verbindung mit einer Bildungsprämie von 6 Prozent eingeführt.

Was heißt das für entsprechende Bildungsaufwendungen? – Entweder kann das Unternehmen einen steuerlichen Freibetrag von 20 Prozent des eingesetzten Geldes in Anspruch nehmen oder, sollte der Unternehmer beziehungsweise die Unternehmerin Verluste schreiben und das steuerlich nicht verwerten können, eine Bildungsprämie vom Herrn Finanzminister direkt bekommen. Ob er sie persönlich vorbeibringen würde, weiß ich nicht, aber es ist jedenfalls eine direkte Prämie.

Was wichtig ist: Wir haben das jetzt auch für innerbetriebliche Bildungsaufwendungen eingeführt; begonnen wurde mit außerbetrieblichen, jetzt gilt das auch für inner­betriebliche Bildungsaufwendungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)