Abschlüssen im Rahmen von „Jobs4Youth“
steht hier völlig im Vordergrund. (Abg. Mandak: Das sind
Leute, die einen Abschluss haben!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Die letzte Zusatzfrage hiezu formuliert Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Herr Bundesminister! Die exorbitant hohe Jugendarbeitslosigkeit in Österreich beweist, dass die bisher gesetzten Maßnahmen ihr Ziel bei weitem nicht erreicht haben. Die Ausbildungsbereitschaft der Betriebe ist weiter zurückgegangen, deshalb muss ich an Sie schon die Frage richten, warum Sie nicht endlich dem Rat vieler Expertinnen und Experten folgen und endlich einen fairen Lastenausgleich zwischen ausbildenden und nicht ausbildenden Betrieben einführen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Die Jugendarbeitslosigkeit ist unerfreulich, aber nicht exorbitant hoch, sondern sie gehört zu den niedrigsten in ganz Europa! Zum Zweiten: Die Arbeitsbereitschaft der Betriebe ist nicht zurückgegangen, sondern gerade im letzten Jahr ist erstmals wieder die Zahl der Lehrverträge im ersten Lehrjahr um etwa 1 Prozent und etliche Zehntelprozent angestiegen.
Wir sind mit der Sozialpartnerschaft in gutem Konsens, die richtigen Maßnahmen zu setzen. Ich habe die Fülle von Maßnahmen schon gegenüber der Frau Abgeordneten Felzmann angeführt. Aus zeitlichen Gründen möchte ich das jetzt nicht wiederholen.
Klar ist aber, dass wir in diesem Bereich deutlich mehr Mittel einsetzen und mehr Aktivität setzen als früher. Wir müssen das auch tun, weil wir wissen, dass in den nächsten Jahren geburtenstarke Jahrgänge nachdrängen und auf der anderen Seite die Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes gerade für Lehrstellensuchende nicht deutlich steigen wird. Das wissen wir.
Präsident Dr. Andreas Khol: Danke vielmals, Herr Bundesminister. Damit haben Sie die drei noch von der letzten Fragestunde übrig gebliebenen Anfragen beantwortet.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zum Aufruf der Fragen an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie.
Die erste Frage formuliert Herr Abgeordneter Mag. Regler. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler (ÖVP): Herr Vizekanzler, meine Frage:
„Welche Maßnahmen haben Sie für eine Qualitätssteigerung – und damit auch Nachfragesteigerung – für den öffentlichen Nahverkehr geplant?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Regler! Im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Leistungsverträge zwischen dem BMVIT und den ÖBB werden den ÖBB im Jahre 2005 etwa 23 Millionen € für qualitätssteigernde Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Das sind etwa behindertengerechte