Ausstattung, Klimaanlagen – die dann hoffentlich auch funktionieren –, Mehrzweckabteile und im Rahmen der so genannten Bestellerförderung weitere 10 bis 12 Millionen €.
Das heißt, wir setzen eine Vorgabe in Form von Mindestqualitätskriterien und animieren dadurch, die Qualität zu steigern. Ziel ist ein qualitätsbezogenes Monitoringsystem, das wir fortführen werden, um die Qualität der Leistungen im öffentlichen Nahverkehr zu erhöhen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler (ÖVP): Herr Vizekanzler! Vor allem bei den Diskussionen über den Budgetvoranschlag wird von der Opposition immer wieder bemängelt, dass der Bund den öffentlichen Personennahverkehr zu wenig fördere, der ja eigentlich vor allem Aufgabe der Länder und Gemeinden ist. Daher meine Frage: Wie gestaltet sich die Entwicklung bei den Förderungen für den öffentlichen Personennahverkehr durch den Bund?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Vorweg gesagt, Herr Abgeordneter: Sie gestaltet sich positiv, da ich sagen kann, dass die Förderung steigend ist. Im Jahr 2000 waren es 968 Millionen € an Förderung, im Jahr 2001 waren es 1,02 Milliarden €, im folgenden Jahr 1,05 Milliarden €, dann wieder 1,05 Milliarden €, dann 1,08 Milliarden €, und im Planwert für das Jahr 2005 haben wir eine Budgetposition von 1,09 Milliarden €.
Das heißt, die Förderungen für den öffentlichen Personennahverkehr wurden nicht gekürzt, allerdings musste auf Grund der großen Anzahl der Bestellung neuer Verkehre die Förderung ab 1. Jänner 2005 von 50 Prozent auf 33 Prozent zurückgenommen werden, um die große Anzahl der geförderten Projekte beibehalten zu können. In Summe – das haben Sie jetzt gehört – erhöht sich die Förderung von Seiten des Bundes.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Vizekanzler! Haben Sie konkrete Maßnahmen beziehungsweise Anreize gesetzt, um den Komfort für die Fahrgäste, die die Österreichischen Bundesbahnen verwenden, zu erhöhen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Geschätzte Frau Abgeordnete! Natürlich gehört es zum permanenten Ziel, die öffentlichen Verkehre attraktiver zu gestalten, und ich habe schon gesagt, dass wir Anreize zu Qualitätssteigerungen, wie etwa den Qualitätsbonus, durch entsprechende Vorgaben in den Förderbedingungen schaffen.
Die 23 Millionen €, die ich erwähnt habe, sind solche Anreize, die nur dann ausbezahlt werden, wenn Qualitätsmerkmale aufgewiesen werden, wie selektive Türsteuerungen, Türraumüberwachung, Außenbeschallungsanlagen, Zugfunk, Mehrzweckabteile primär für Rollstuhl- und Kinderwagen-, Fahrrad- und Wintersportgerätemitnahme, ebener Einstieg, breite Türen oder der Betrieb von Temperaturabsenkanlagen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.