Präsident Dr. Andreas Khol: Den nächsten Fragenkomplex leitet Herr Abgeordneter Verzetnitsch ein. – Bitte, Herr Präsident.
Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Welche konkreten Maßnahmen haben Sie seit Vorstellung der Studie ,Wirtschaftssektor Breitbrand – Handlungsfelder am Weg zur wettbewerbsfähigen Wissensökonomie’ durch die ,ARGE Breitband’ bis heute gesetzt, um die dort aufgezeigten schweren Defizite und Versäumnisse durch die jahrelange verfehlte IKT-Politik der Bundesregierung zu korrigieren?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter und Präsident Verzetnitsch, Sie wissen, dass ich mich sehr rasch nach Übernahme des Amtes als Verkehrsminister und Infrastrukturminister, in dem Fall Technologieminister, mit diesem Thema beschäftigt habe. Die Angelobung war am 28. Februar 2003. Am 13. Mai desselben Jahres habe ich einen Ministerratsvortrag eingebracht, der sich mit diesem Thema beschäftigt. Ich verweise auch darauf, dass im Rahmen der E-Government-Offensive der österreichischen Bundesregierung diesbezüglich entsprechende Maßnahmen eingeleitet wurden.
Es gibt für die Bundesländer eine Sonderrichtlinie Breitbandinitiative vom 19. August 2004, die als Ergebnis dieser eingeleiteten Initiativen zu sehen ist, die noch bis Ende 2005 läuft. Ich kann Ihnen sagen, dass ich auf Grund der bisherigen Erfahrungen aus dieser Aktion insgesamt ein Investitionsvolumen von 100 Millionen € in den Infrastrukturausbau in Österreich erwarte, sodass wir der Wichtigkeit und Notwendigkeit der möglichst vollständigen Zurverfügungstellung von Breitband in allen Bereichen, auch in ländlichen Gebieten, Rechnung tragen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Kollege Verzetnitsch.
Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Bundesminister! Sie wissen, dass wir bezüglich dieser Frage im internationalen Ranking leider zurückgefallen sind. Deswegen wurde meine erste Frage in diese Richtung gestellt, und ich möchte auch noch ergänzen, dass wir im Industrieausschuss dieses Hauses vor kurzem neuerlich darauf hingewiesen haben. Sie haben das jetzt kurz angesprochen.
Meine konkrete Frage lautet: Welche konkreten Maßnahmen, abgesehen von dem, was Sie gerade gesagt haben, werden Sie ergreifen, um die Chancengleichheit des ländlichen Raumes hinsichtlich Breitbandanbindung sicherzustellen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Durch die erwähnte Breitbandinitiative des Bundes werden Bundesländer animiert, auch mitzumachen und gerade jene Gebiete zu erschließen, die in eventuell vorhandenen Plänen der jeweiligen Bundesländer noch nicht enthalten waren. Das heißt, ich animiere, dort Breitband zu legen, wo es nicht vorgesehen ist, und verfolge mit einer Projektgruppe laufend die entsprechenden Schritte in den Bundesländern.
Ich kann Ihnen konkret mitteilen, dass Oberösterreich, Burgenland, Steiermark, Salzburg und Tirol ihre Ausschreibungen bereits auf Übereinstimmung mit der Sonderrichtlinie prüfen lassen. Vorarlberg hat diesbezüglich einen Regierungsbeschluss, Kärnten arbeitet noch am Ausschreibungstext, wird aber demnächst fertig sein.