15.56
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Die Beschwichtigungsrede der Frau Ministerin kennen wir bereits. Ich habe sie jetzt schon zum dritten Mal gehört (Abg. Neudeck: Aber noch immer nicht verstanden!), sie wird aber dadurch nicht besser. Es geht nämlich darum, dass hier ein Direktor am Werk ist, der mit den Kunstschätzen, die es seit Jahrhunderten in Österreich gibt, umgeht, als wären sie sein privater Besitz, und der nicht unterscheiden kann zwischen Mein und Dein und dem, was die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bezahlt haben. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Frau Ministerin! Sie haben sich überhaupt nicht geäußert zu der Geburtstagsparty für Herrn Staatssekretär Morak. Herr Direktor Seipel oder Herr Staatssekretär Morak sollten das Geld zurückzahlen, damit hier einmal klare Verhältnisse vorherrschen. (Abg. Dr. Kräuter: Darauf wollen wir eine Antwort hören!) Es gibt hier eine Feudalherrschaft, die Sie decken, die Sie unterstützen.
Die Arbeit des Rechnungshofes hat sich sehr schwierig gestaltet, das kann man im Bericht nachlesen. Sie reden immer davon, wie viele Maßnahmen und Veränderungen Sie bereits eingeleitet haben, Sie nennen immer nur Zahlen, aber nie die konkreten Maßnahmen. Das gehört einmal aufgedeckt und transparent gemacht!
Sie haben vorhin auf nonchalante Art und Weise gesagt: Wer arbeitet, der macht auch Fehler. – Sie haben Leute abgesetzt wie etwa Hauptverbandspräsidenten Sallmutter, der überhaupt keinen Fehler gemacht hat, der sich nichts hat zuschulden kommen lassen, der Ihnen einfach im Wege war (Abg. Neudeck: Also diese Meinung ist in der SPÖ nicht mehrheitsfähig!), aber bei jemandem, der mit Feudalherrschaft und mit Fehlern agiert, tun Sie überhaupt nichts! (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Direktor Seipel hat im Rechnungshofausschuss, von mir mehrmals darauf angesprochen, gesagt, er werde Informationen nachliefern. Es ging darum, dass die Zahl beim Personal von 322 Personen auf 400 Personen angestiegen ist. Ich habe nachgefragt: Warum gab es einen so großen Personalzuwachs? Gibt es vollzeitbeschäftigte Menschen, teilzeitbeschäftigte Menschen? Die Antwort war: Es hat einen Stau gegeben, diesen haben wir aufgearbeitet.
Das sind Ihre Antworten, die wir aber so nicht hinnehmen können. Wir wollen die Unterlagen! Herr Direktor Seipel hat gesagt, er liefert uns die Unterlagen – bis heute sind sie nicht gekommen. Das ist unerträglich! (Beifall bei der SPÖ.)
Auch gibt es keine Genehmigung der
Nebentätigkeiten des Herrn Direktors Seipel. Es fügt sich hier ein Mosaikstein
um den anderen zusammen: Es gibt eine Person, die unter dem Schutzmantel, unter
der Schutzdecke der ÖVP liegt und die sich leisten kann, was immer sie
will. – Das lehnen wir ab! (Beifall bei der SPÖ.)
15.59
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. Auch er wünscht, 3 Minuten zu sprechen. – Bitte, Sie sind am Wort.
16.00
Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Der Opposition möchte ich zunächst ein Buch von Murphy empfehlen: „Die Kraft des positiven Denkens“. Meine Damen und Herren, das brauchen Sie wirklich (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen), denn Sie sollten einmal die Leistungen des Kunsthistorischen Museums sehen, sehen, wie sich dieses Museum international positioniert hat.
Natürlich sind durch die Ausgliederung beziehungsweise Vollrechtsfähigkeit Fehler passiert; das wird ja nicht abgestritten. Der Rechnungshofbericht wurde aber äußerst