ernst genommen, denn von 24 Beanstandungen betreffend das Museum wurden bereits 18 umgesetzt. (Abg. Mag. Kogler: Welche? Welche?) Das heißt, die Kritik des Rechnungshofes wurde sehr wohl ernst genommen.
Die Kontrollstruktur ist vorhanden. (Abg. Mag. Kogler: Welche 18?) Ein Kuratorium, das mit besten Fachleuten besetzt ist: Herr Generaldirektor Püspök, der Verfassungsrechtler Dr. Öhlinger, Sektionschef Dr. Wran, das sind Ehrenleute! Und wenn Sie im Rahmen Ihrer Kritik sagen, dass sie alle versagt hätten (Abg. Mag. Kogler: Haben sie ja!), dann stimmt das einfach nicht – das kann man auch nachweisen.
Die Wirtschaftlichkeit dieses Unternehmens ist sehr in Ordnung. Mehr als 12 Millionen € werden mittlerweile selbst erwirtschaftet. Aber das wollen Sie nicht zur Kenntnis nehmen!
Die Basisabgeltung ist seit dem Jahr 1998 eingefroren und gleich geblieben, nämlich in der Höhe von 20 Millionen €. Ich bin überzeugt davon: Wenn irgendjemand von Ihnen das Museum geführt hätte, dann hätten wir schon Steigerungen von 30, 40, 50 Prozent. Das wäre Ihre Museumspolitik – und nichts hätte sich geändert! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Sie aber kritisieren diese Facts: 1,3 Millionen bis 1,4 Millionen Besucher pro Jahr. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Sie kritisieren das, obwohl es zu den bedeutendsten Museen gehört. Stellen Sie sich der Realität, der Wirklichkeit, und anerkennen Sie die tolle Arbeit der 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der Führung des Generaldirektors Dr. Seipel, sie haben sich solch eine Behandlung nicht verdient! (Beifall bei der ÖVP.)
Es hat auch Prüfvermerke gegeben. (Abg. Dr. Matznetter: Wieso „Generaldirektor“? Was kassiert der Herr?) Lesen Sie sich die Evaluierung der Bundesmuseen durch! Lesen Sie sich diesen Bericht durch, studieren Sie ihn, dann werden Sie sehen, dass die Bundesmuseumspolitik eine hervorragende ist (Abg. Dr. Matznetter: Was kassiert denn der Herr?) und die Vollrechtsfähigkeit und die Ausgliederung der richtige Schritt in die richtige Richtung waren.
Wir haben tolle Möglichkeiten der Kooperation mit den renommiertesten Häusern der Welt. Dieses Museum hat 2,41 Millionen Gegenstände. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Natürlich waren 150 000 nicht inventarisiert, nämlich 50 000 Münzen und 90 000 Briefe und Postkarten. Das ist die Wahrheit.
Sie reden von einem Auto, das der Herr Generaldirektor angeblich selbst gehabt hat. – Das stimmt überhaupt nicht. Es war ein Leasingvertrag, und dieser Leasingvertrag wurde im Zuge der Vollrechtsfähigkeit einfach vom Museum übernommen. Bei Ihrer Politik hätte man wahrscheinlich einen neuen Audi A8 gekauft, und das wäre dann auch noch richtig gewesen. (Abg. Faul – in Richtung Freiheitliche –: Das ist da drüben! Da müssen Sie den Neudeck fragen!) Das Museum hat ein altes Auto übernommen, und das war eine sparsame Maßnahme.
Sie wollen einfach immer nur das Schlechte sehen. Frau Bundesministerin! Wir von der ÖVP sind stolz auf diese Museumspolitik (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter) und auch auf das Kunsthistorische Museum mit seinem verantwortlichen Generaldirektor Seipel. Er hat sich Anerkennung verdient – und nicht das, was Sie immer behaupten. (Beifall bei der ÖVP.)
16.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Reheis. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Herr Bürgermeister, Sie sind am Wort.