Habsburg als „Kaiserliche Hoheit“ begrüßt
hat. Privat und Staat dürfte Herr Seipel absolut nicht trennen können! (Zwischenrufe
bei der ÖVP.)
Die Reihe der Verfehlungen, meine Damen und Herren, ist wirklich nicht enden wollend, und die Unzulänglichkeiten können weder verleugnet noch abgestritten, noch schöngeredet werden.
Der vorliegende Rechnungshofbericht zeigt dieses Fehlverhalten auf. Es geht um Fehlverhalten und nicht um Fehler! Herr Seipel muss ein sehr eigenartiges Rechtsbewusstsein und Rechtsempfinden haben. Bedauerlich ist, dass die Frau Ministerin diesem Treiben tatenlos zuschaut, so nach dem Motto „Augen zu und durch“. Und die Tollereien des Herrn Seipel gehen in unserem Kunsthistorischen Museum munter weiter.
Frau Ministerin, ich glaube, es ist an der
Zeit, Konsequenzen zu ziehen! (Beifall bei der SPÖ.)
16.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Kaipel. Auch er spricht 2 Minuten zu uns. – Bitte.
16.25
Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Präsident des Rechnungshofes! Frau Bundesministerin! Die Affäre rund um Direktor Seipel ist wohl symptomatisch für das Wesen dieser Bundesregierung. Den kleinen Beamten, den Arbeitern, den Angestellten, den Pensionisten wird rundum weggenommen, aber der Spitzenbeamte Seipel – Randbemerkung: Freund des Bundeskanzlers – wird rundum bedient. (Beifall bei der SPÖ.) Der Müll, den der Herr Direktor in großen Bergen produziert, wird prominent zugedeckt.
Der Rechnungshofbericht vermittelt Zustände wie im alten Rom. Ein Selbstbedienungsladen, wie man ihn sich nur wünschen kann, aber so gestaltet, dass auch nichts nachvollziehbar ist.
Es gibt da nicht einige oder mehrere oder viele Unregelmäßigkeiten, sondern der gesamte Betrieb ist eine einzige Unregelmäßigkeit mit bisher nicht widerlegten Verdachtsmomenten, Verdachtsmomenten auf Geschenkannahme, Untreue, Betrug und Amtsmissbrauch.
Wenn Sie, Herr Kollege Gahr, all diese
Missstände mit steigender Besucherzahl rechtfertigen wollen, dann ist das mehr
als kühn. Wer also jetzt noch die Missstände leugnet, meine Damen und Herren,
der kennt entweder den Bericht nicht oder möchte ganz bewusst die
Öffentlichkeit in die Irre führen. Frau Bundesminister! Wer wegschaut, macht
sich mitschuldig. (Beifall bei der SPÖ.)
16.27
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Wittmann. Er wünscht, 4 Minuten zu sprechen. – Bitte.
16.27
Abgeordneter Dr. Peter Wittmann (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes!
Hohes Haus! 26 Prozent Minus in den Besucherzahlen rechtfertigen nicht
eine Gage, die zweieinhalbmal höher ist als der Ausgangswert. Das ist Misswirtschaft
pur! Seipel erhält jetzt ein Gehalt, das gleich hoch ist wie jenes des Bundeskanzlers.
Das Einzige, was die beiden verbindet, ist, dass sie schlechte Arbeit machen,
der eine für Österreich, der andere für das Kunsthistorische Museum. (Beifall
bei der SPÖ.)