kostenlose
Nachmittagsbetreuung bekommen: Das Familieneinkommen pro Jahr beträgt
10 200 €; darunter braucht man nichts zu zahlen.
Wenn eine Familie pro Jahr mehr als 10 200 € verdient – Familieneinkommen, zwei Verdienende –, wird gezahlt. Und wissen Sie, wo die soziale Grenze endet? – Bei 17 000 € Familieneinkommen pro Jahr – mit Kindern! (Abg. Parnigoni: Das ist ja unglaublich!) Ab diesem Betrag gibt es keinen Euro mehr für eine soziale Staffelung bei der Kinderbetreuung.
Wissen Sie, was 17 000 € bei Familien mit einem Kind oder zwei Kindern sind? – Das kann ich Ihnen sagen: Armutsgefährdung. Schlicht und einfach Armutsgefährdung. (Abg. Öllinger: Das ist nicht Armutsgefährdung, das ist komplette Armut!) Menschen, die zu zweit plus mindestens ein Kind nicht mehr als 17 000 € im Jahr haben, sind an der Grenze der Armut.
Sie aber sagen: Wir haben ein faires System. Jeder, der kein Geld hat, wird bei uns gefördert. – Das ist in Österreich schlicht und einfach nicht der Fall! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Parnigoni: Die Frau Minister hat 17 000 im Monat!)
Eine abschließende Bemerkung zur Integration. Wir haben jetzt zu wenig Plätze in der Nachmittagsbetreuung. Das führt dazu, dass jene Eltern, die die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, die Ersten sind, die keine Nachmittagsbetreuungsplätze bekommen. Wir wissen, dass die Berufstätigkeit bei Migrantinnen geringer ist als bei Österreicherinnen. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichzen.) Das führt dazu, dass Kinder von Migrantinnen die Ersten sind, die keine Nachmittagsbetreuungsplätze bekommen – trotz der notwendigen sprachlichen Förderung!
Frau Bundesministerin, dieses Paket zur
Nachmittagsbetreuung verdient unsere Zustimmung nicht! (Beifall bei den
Grünen.)
9.31
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Amon. Auch seine Redezeit beträgt 12 Minuten. – Bitte.
9.31
Abgeordneter
Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen
und Herren! Zunächst einen wunderschönen „Guten Morgen!“ Ich begrüße ganz
besonders auch jene Kollegen auf der Seite der Sozialdemokratie, die gestern
krank waren. Es freut mich, dass Sie heute wieder gesund sind. Das spricht für
das österreichische Gesundheitssystem, würde ich sagen. (Heiterkeit und
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber wir sprechen ja über das Bildungssystem, das nicht, wie mein Kollege Brosz meint, in einem schlechten Zustand ist, sondern ganz im Gegenteil: Das österreichische Bildungssystem ist in einem Zustand, der da und dort Adaptierungen notwendig macht, aber insgesamt doch in einem sehr guten Zustand.
Ich finde es ein wenig bedauerlich, Herr Kollege Brosz, dass Sie eigentlich nur die negativen Seiten darstellen, dass Sie sich auf eine Studie beziehen, nämlich die PISA-Studie. Man muss nämlich schon sagen, was genau diese PISA-Studie ist: Die PISA-Studie ist eine an einem Tag durchgeführte punktuelle Überprüfung in den drei Fachbereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften, eine Überprüfung, die aber keinesfalls den Schluss zulässt, dass das gesamte österreichische Bildungssystem in Frage zu stellen ist.
Sie sind doch gerade diejenigen, die sich immer gegen jede Form von punktueller Überprüfung wenden. Und im Grunde genommen ist die PISA-Studie eine punktuelle Überprüfung von 15-Jährigen an einem Tag, die natürlich nicht Aufschluss über das