Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 117. Sitzung / Seite 66

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wir die Qualität der Schule, wie sie immer wieder angestrebt und in Festreden hoch ge­lobt wird, nicht erreichen können. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Amon.)

Frau Abgeordnete Brinek sagte, viele empfinden Schule eher als eine Wärmestube als einen Ort des Lernens. Ich meine, da muss sie auch dazusagen, warum das so ist. – Weil viel zu wenig Qualität da ist, weil Schulorganisation, Lehr- und Lerninhalte und die Lehrerarbeit nicht überall entsprechend gesichert sind – und ich behaupte, daran sind diese Verhältniszahlen mit schuld. (Beifall bei der SPÖ.)

12.23


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Steindl. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


12.23.16

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich bringe folgenden Abänderungsantrag der Abgeordneten Werner Amon MBA, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, DDr. Erwin Niederwieser, Herta Mikesch, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Gesetzesantrag im Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage 975 der Beilagen: Schulrechtspaket 2005 (1044 der Beilagen), ein.

Der Antrag ist auf Grund seines Umfanges gemäß § 53 Abs. 4 GOG bereits verteilt. Ich erläutere den Antrag in seinen Kernpunkten.

Die Änderungen sollen bei der Bestellung der Vorsitzenden mehr Flexibilität schaffen und einen raschen sowie friktionsfreien Ablauf der organisatorischen Vorbereitung der Prüfungen im Rahmen der anerkannten Lehrgänge der Erwachsenenbildungsinstitutio­nen sicherstellen.

Mit diesem Abänderungsantrag ist weiterhin die Anerkennung der Meisterprüfungen bei den Fachbereichsarbeiten zur Berufsreifeprüfung gesetzlich geregelt. Somit werden wir auf Bundes- und Gesetzesebene dem Slogan „Karriere mit Lehre“ weiterhin gerecht werden. – Besten Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.24


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Steindl! Ich bestätige, dass der Antrag schriftlich überreicht wurde und bereits im Vorfeld gemäß § 53 Abs. 4 der Geschäftsordnung vervielfältigt und verteilt wurde. Er ist auch ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung. – Im Übrigen möchte ich vielleicht noch ergänzen, im Titel dieses Abänderungsantrages ist auch Herr Abgeordneter Dieter Brosz vermerkt. Das zur Klarstellung, denn ich hörte, dass es hier Irritationen gab.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Abänderungsantrag

der Abgeordneten Werner Amon MBA, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, DDr. Erwin Nieder­wieser, Dieter Brosz, Herta Mikesch, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Gesetzesantrag im Bericht des Unter­richtsausschusses über die Regierungsvorlage 975 der Beilagen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundes­gesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, das


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