Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 117. Sitzung / Seite 97

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Auch ich bin voll überzeugt davon, dass Geld allein keine qualitative Bildung garantiert, aber: Eine qualitätsvolle Bildung muss uns eben etwas wert sein – und diese hat natür­lich auch ihren Preis; davon spricht ja auch diese BürgerInneninitiative. Ich meine jedenfalls, es wäre gut, wenn die Kolleginnen und Kollegen von ÖVP und FPÖ diese BürgerInneninitiative ernst nehmen würden, sind es doch zwei Drittel aller Elternver­eine, die diese Initiative unterschrieben haben. Hiefür wurden immerhin 95 000 Unter­schriften geleistet!

Daher nochmals: Man muss diese BürgerInneninitiative ernst nehmen, und zwar zum Wohle unserer Kinder, die in unseren Schulen ausgebildet werden. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Zum Schluss möchte ich noch speziell Kollegin Bleckmann folgende Anregung geben – sie hat ja heute Vormittag gesagt, dass dieses Paket, das wir heute beschlossen haben, das erste Schulpaket ist –: Wenn Sie, geschätzte Damen und Herren von ÖVP und FPÖ, diese Bürgerinitiative wirklich ernst nehmen und sich auch noch das Bil­dungsprogramm der Sozialdemokratischen Partei nicht nur anschauen, sondern es auch ernst nehmen, dann können wir vielleicht wirklich Schulpakete beschließen – von mir aus: zwei, drei, vier oder fünf –, die das Wort „Reform“ tatsächlich verdienen, damit eben wirklich etwas zum Wohle unserer Kinder in den Schulen geschieht. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

13.46


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort ge­meldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.

 


13.46.05

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu den Ausführungen meiner Vorrednerin möchte ich festhalten, dass wir diese Bürgerinitiative sehr ernst nehmen. Der Vorsit­zende des Unterrichtsausschusses, Werner Amon, hat die Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiative zu einer ausführlichen Aussprache eingeladen. Sie waren ja auch dabei. Dort sind die Ansichten und Meinungen sehr ausführlich und breit dargelegt wor­den, und wir gehen sehr intensiv auf all diese Fragen ein.

Ich möchte jetzt noch drei Bemerkungen machen; erste Bemerkung zum Budget: Meine Damen und Herren, wer ständig und jeden Tag sagt: Es ist alles so schlecht, es ist alles gekürzt worden!, redet einfach an der Wahrheit vorbei, denn das stimmt nicht! Wir haben mehr Schüler und Schülerinnen, und zwar um 40 000 mehr, in den wei­terführenden Schulen. Wir haben mehr Lehrer und Lehrerinnen, und zwar genau 2 229 Bundeslehrer und Bundeslehrerinnen, in den weiterführenden Schulen.

Wir haben das Budget für diesen Bereich drastisch erhöht: Im Jahre 1995 betrug es 4,81 Milliarden €; jetzt, im Jahre 2005, beträgt es 5,95, also fast 6 Milliarden €.

Meine Damen und Herren! Wer ständig behauptet, dass ständig alles krank gespart werde, sagt einfach nicht die Wahrheit! (Beifall bei der ÖVP.)

Zweite Bemerkung zu den Förderstunden: Von Frau Kollegin Mandak ist heute Vormit­tag eine Rechnung aufgestellt worden, und zwar die, wenn ich mich recht erinnere, dass auf einen Schüler rund 17 Minuten an Betreuung kommen. – Ich weiß nicht, wie Sie das gerechnet haben; ich würde das gerne mit Ihnen gemeinsam tun.

Jedenfalls: Wir haben im Bereich Volksschule, Hauptschule, in der Unterstufe des Gymnasiums insgesamt 1,5 Millionen Förderstunden à 50 Minuten. In diese Schulen gehen 800 000 Schüler und Schülerinnen. Wenn man das genau berechnet, so kom­men auf einen Schüler/eine Schülerin 94 Minuten. Und Sie werden doch wohl nicht behaupten, Frau Abgeordnete Mandak, dass 800 000 Schüler und Schülerinnen För-


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