sich in den Gebäuden bewegen und an die Informationen gelangen zu können. Leider ist das nach wie vor noch nicht der Fall.
Ich persönlich meine, dass man nicht warten muss, bis irgendetwas erhoben worden ist, um Schritte zu ergreifen. Ich kenne zig Bahnhöfe in Österreich, wo man nicht barrierefrei zum Bahnsteig kommt. Da brauche ich keine Erhebung, da brauche ich einen Lift! Ich kenne auch zig Bahnsteige, wo ich aus dem Zug nur über drei Stufen herauskomme. Da brauche ich keine Erhebung, da brauche ich ein anderes Gleis und ordentliche Züge!
Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, von denen wir wissen, sie sind dringend zu setzen. Ich weiß, es liegt nicht alles in Bundeskompetenz, aber wenigstens die ÖBB könnten hier beispielhaft vorangehen. Ich wünschte mir, es wäre so. Leider ist es bis heute und auch bei erst kürzlich gesetzten Maßnahmen nicht so. Schade. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1006 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür
eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit
angenommen. (E 131.)
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkrete Maßnahmen mit klarem Zeithorizont für die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für behinderte, ältere und kleine Menschen sowie deren Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
Bericht des Verkehrsausschusses über den
Antrag 651/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und
Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben
und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung – Wasserstraßengesetz
geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) (1007 d.B.)
13. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über den
Antrag 650/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und
Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert
wird (1008 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 12 und 13 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir treten in die Debatte ein.
Erster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. Sie müssen die Zeit nicht ausschöpfen. – Bitte.