Beginn der Sitzung: 11 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 119. Sitzung des Nationalrates und darf die Damen und Herren im Hohen Haus sehr herzlich begrüßen.
Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Entschließung vom 9. August 2005 gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes auf Grund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXII. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die Amtlichen Protokolle der 116. Sitzung vom 7. Juli 2005 und der 117. Sitzung vom 8. Juli 2005 sowie die am 8. Juli 2005 nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 118. Sitzung sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Felzmann, Kopf, Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Grünewald, Mag. Weinzinger, Mag. Grossmann, Dr. Jarolim und Dr. Kräuter.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein,
Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Gastinger wird durch Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Absatz 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat
folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 3335/J bis 3365/J;
2. Anfragebeantwortungen: 2959/AB bis 3126/AB;
Anfragebeantwortung (Präsident des
Nationalrates): 33/ABPR.