Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 119. Sitzung / Seite 17

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Beginn der Sitzung: 11 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

*****

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 119. Sitzung des Nationalrates und darf die Damen und Herren im Hohen Haus sehr herzlich begrüßen.

11.00.06Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Ent­schließung vom 9. August 2005 gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Bundes-Verfassungs­gesetzes auf Grund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXII. Gesetzge­bungsperiode einberufen.

*****

Die Amtlichen Protokolle der 116. Sitzung vom 7. Juli 2005 und der 117. Sitzung vom 8. Juli 2005 sowie die am 8. Juli 2005 nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 118. Sitzung sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblie­ben.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Felzmann, Kopf, Dipl.-Ing. Hof­mann, Dr. Grünewald, Mag. Weinzinger, Mag. Grossmann, Dr. Jarolim und Dr. Kräuter.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanz­leramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll wird durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein,

Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Gastinger wird durch Bundesministerin für sozi­ale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner vertreten.

11.01.47Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Absatz 4 des Geschäftsordnungs­gesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3335/J bis 3365/J;

2. Anfragebeantwortungen: 2959/AB bis 3126/AB;

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 33/ABPR.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite