Mich macht das auch betroffen, was in Krško vor sich geht. Es geht nicht nur darum, ob ein neuer Block gebaut und hochgefahren wird, sondern es geht ja auch darum, dass der jetzige Block bereits auf einer Erdbebenlinie steht. Die steirische ÖVP hat jahrelang eine Werbekampagne geführt, aber auch nicht mehr. Die Grünen sind nicht unterstützt worden. Wir sind nach Slowenien gefahren, haben uns sogar vor das Kraftwerk gesetzt. Nun mögen Sie über so etwas schmunzeln, aber auch das könnte die Aktion eines engagierten Abgeordneten sein.
Sie haben Steuergeld in die Hand genommen, eine Inseratenkampagne geführt, zweimal mit Landeshauptmann Haider – damals noch eine wunderbare Achse, man erinnert sich: Schwarz-Blau, Steiermark-Kärnten –, und haben das Geld der SteuerzahlerInnen zum Fenster hinausgeschmissen, um Aktivitäten zu bewerben, die nicht stattgefunden haben. Das ist Ihr ganzes Konzept! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Das erleben wir bis in die Bundesregierung hinein. Das Ganze hat ja eine originär steirische Handschrift, auch wenn sich Herr Lopatka jetzt wieder irgendwo im Verstecken üben will.
In der Steiermark ist auch der Bezug zur Unglaubwürdigkeit in Ihrer Atompolitik durch die 380-kV-Leitung gegeben. Damit wird Österreich zur Atomdrehscheibe in Europa. (Abg. Mag. Molterer: Das darf nicht wahr sein!) Das ist keine Steiermark-Leitung, denn die wird dort nicht gebraucht. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Die Steiermark-Leitung wird als solche nicht gebraucht, die gibt es schon. Sie betreiben Atomstromtransit auf Steuerzahlerkosten, und jetzt verneigen ... (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Glauben Sie, was Sie sagen?)
9.43
Präsident Dr. Andreas Khol: Ist das Ihr Schlusssatz, Herr Abgeordneter?
(Beifall bei den Grünen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Mag. Kogler.)
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hornek. Auch seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.
9.43
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzter Herr Kollege Kogler, ich werde versuchen, Licht ins Dunkel der Energiepolitik der Grünen zu bringen. Ich bin Ihrer Partei an und für sich sehr dankbar dafür, dass sie dieses Thema für die Aktuelle Stunde gewählt hat (demonstrativer Beifall der Abg. Mandak), weil dies die Möglichkeit bietet, über ein wichtiges Thema der Gegenwart, nämlich die Energiepolitik, und über das zentrale Thema der Zukunft zu diskutieren. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Wie gefällt Ihnen der Atomkurs Ihrer Schwesterpartei in Deutschland? Sagen Sie einmal!) – Frau Kollegin Glawischnig, Ihnen werde ich noch Zeit widmen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines
muss uns ganz klar sein: Energie hat viele Gesichter. Auf der einen Seite strahlende
Großstädte, beinahe uneingeschränkte Mobilität, aber auf der anderen Seite auch
brennende Ölfelder wie im Irak und ein zerstörtes Atomkraftwerk wie in
Tschernobyl. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Sagen Sie etwas zum
Atomkurs von Frau Merkel!) Ich kenne niemanden in diesem Haus, der sich für
die Atomkraft einsetzt. Ganz im Gegenteil! Österreich ist jenes Land, das in
diesem Zusammenhang eine klare Linie vertreten hat, es hat ein Atomkraftwerk,
obwohl es gebaut wurde, zugesperrt und geht auch in dieser Frage einen klaren
und konsequenten Weg, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei
der ÖVP.)
Diese Bundesregierung stellt im Speziellen unter Beweis, dass sie das Thema „erneuerbare Energie“ ernst nimmt. Quasi über Nacht, innerhalb von zwei Jahren wurde