Wir ersuchen Sie, nach Diskussion im Ausschuss, um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)
0.19
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing.
Achleitner. – Bitte. (Abg. Eder: Sie können eh nicht gehen! –
Abg. Dipl.-Ing. Achleitner – auf dem Weg zum
Rednerpult –: Seien Sie froh, dass Sie einen guten Fuß haben und
keinen Bänderriss! – Abg. Amon –
in Richtung des Abg. Eder –:
Sehr aufmerksam und sehr mitfühlend!)
0.20
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Niederwieser, ich meine trotzdem, dass sich Ihr Antrag bereits erledigt hat, weil wir ja am 16. November im letzten Plenum im Umweltrechtsanpassungsgesetz im Artikel 4 von IG-Luft beschlossen haben, dass die Verkehrsbeeinflussungsanlagen auch für Immissionsbelastungen herangezogen werden sollen und dementsprechend der Verkehr geregelt werden soll. Schade, Sie haben damals dagegen gestimmt. Vielleicht stellen Sie jetzt den Antrag, damit Sie dieser guten Idee in Zukunft auch zustimmen können. Sonst, denke ich, wäre es besser, Sie würden den Antrag zurückziehen, denn die Regierung hat diesbezüglich längst reagiert. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
0.21
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
0.21
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dass telematische Anlagen auf jeden Fall im Sinne von mehr Verkehrssicherheit eingesetzt werden sollen, im Sinne von mehr AnrainerInnen-Schutz, sei es Lärm, sei es Luft, ist klar.
Frau Kollegin Achleitner, Sie haben – sicherlich zum Teil zu Recht – darauf hingewiesen, dass wir über die Materie bei der letzten Sitzung diskutiert haben (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wo ist Ihre Klubführung überhaupt?), nur mein Problem ist, dass die Regelungen, die Sie beim IG-Luft getroffen haben, beileibe nicht ausreichen, wirklich vorbeugend zu agieren. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist ja ungeheuerlich! Die sind drei Stunden da für eine Dringliche und dann gehen sie schlafen!)
Es hat ja auch Kollege Niederwieser dargelegt, dass es sich um eine etwas andere Materie handelt, die er behandelt haben möchte, als Sie angesprochen haben, nämlich dass man eher prophylaktisch agieren sollte und nicht erst beim Erreichen gewisser Grenzwerte beziehungsweise dann, wenn bereits über Monate hinweg oder Halbjahre hinweg diese Grenzwerte überschritten sind.
Es geht darum, dass man Telematik prophylaktisch, vorbeugend einsetzt, dass man minimiert im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung. Und dieses Anliegen, meine Damen und Herren, sollte jede und jeder von Ihnen unterstützen, und zwar mit ganzem Herzen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
0.22
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 702/A dem Verkehrsausschuss zu.