zahlen entsprechend mehr Studiengebühren als Vollzeitstudierende. Ihre steuerlichen Abschreibmöglichkeiten sind restriktiv, weil Studium und Beruf einen unmittelbaren Zusammenhang haben müssen.
Weshalb überlegen Sie nicht, für diese Gruppe die Studienbeiträge zumindest zu halbieren, wenn sie doppelt so lange studieren?
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesminister, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich glaube, dass die Absetzmöglichkeit eine gute Möglichkeit ist. Und Sie wissen auch, dass die Klausel, dass ein Zusammenhang mit dem Beruf gegeben sein muss, entfallen ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen damit zur 6. Anfrage. – Frau Abgeordnete Dr. Brinek, bitte.
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
„Welche Vorteile bringt das von der Bundesregierung und der Rektorenkonferenz am 8. November 2005 unterzeichnete Milliardenpaket für die Universitäten?“
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesminister, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Meine Damen und Herren! Ich meine, dass gerade diese Budgetvorausschau den Universitäten Sicherheit gibt. Sie werden über 500 Millionen mehr in einem Dreijahresbudget bekommen. Wir haben 500 Millionen für Generalsanierungen und Bauten reserviert.
Die Universitäten in Österreich haben die einmalige Möglichkeit, ihre gesamte Zukunftsplanung auf Basis eines gesicherten Budgets zu machen; eines Budgets, das wir vertraglich abgesichert haben und das dann natürlich auch im Parlament beschlossen wird.
Ich meine, dass diese Zukunftssicherung mit einem Milliardenbetrag zeigt, dass die österreichische Bundesregierung der Wissenschaft, der Bildung die Zukunftsoption einräumt, die sie hat, nämlich als wichtigste Grundlage für eine gute Entwicklung unseres Landes. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Achleitner, bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Frau Bundesministerin! Bis wann werden die Kriterien für die Leistungsvereinbarungen erstellt, und wie ist der aktuelle Stand?
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesminister, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Derzeit haben wir zusammen mit der Rektorenkonferenz das Formelbudget beschlossen. Es ist in Begutachtung, und ich erbitte von allen Seiten Stellungnahmen dazu.
20 Prozent des Gesamtbudgets werden mit einem Formelbudget vergeben. Die restlichen 80 Prozent des Budgets werden auf Basis von Leistungsvereinbarungen vergeben. Dafür ist es notwendig, dass die Universitäten ihre Ziele formulieren, sagen, was sie erreichen wollen und wie sie es erreichen wollen. Und das wird dann mit dem Ministerium in eine Leistungsvereinbarung gegossen.