Eine Projektgruppe ist an der Arbeit, und bis Ende Jänner 2006 sind die Kriterien fertig, die ich Ihnen dann gerne zur Verfügung stelle.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Brinek, bitte.
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Bundesministerin! Die Qualität des von Ihnen angesprochenen Milliardenbudgets lässt sich am besten bewerten, wenn wir einen Vergleich anstellen, etwa die Entwicklung der letzten Jahre beobachten. Können Sie uns da ein bisschen die Tendenz und die Qualitätskriterien sagen?
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesminister, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wir haben bei den Universitäten einen ganz großen Umstellungsprozess gehabt. Wir haben die Budgetsteigerungen nicht im selben Maße fortgeführt, wie sie früher waren, haben dafür aber Schwerpunkte gesetzt, und zwar bei den Umstellungskosten, bei den Infrastrukturkosten. Trotzdem ist das Budget angestiegen, denn die Personalkosten und auch alles andere steigen ja.
Das Universitätsbudget ist seit 2000 um 15,6 Prozent gestiegen. In dieser Zeit hat es aber auch Mittel für Uni-Infrastruktur gegeben, 144 Millionen €, das sind immerhin 2 Milliarden Schilling. Es hat auch Mittel für Vorziehprofessuren und für die Umstellung auf SAP gegeben.
Es ist also so, dass wir schwerpunktmäßig aus dem Forschungsbereich noch zusätzliche Förderungen geben. Zahlreiche Förderungen werden über den Weg des FWF an die Universitäten geleitet. Das, was wir jetzt gemacht haben, ist, dass wir das Grundbudget um 11 Prozent erhöht haben. Das Grundbudget der Jahre 2006, 2007 und Folgejahre wird um 11 Prozent erhöht, und alle anderen Möglichkeiten, FWF, Forschungsförderung, kommen noch dazu.
Ich freue mich daher wirklich sehr, dass ich gemeinsam mit den Rektoren und auch mit der Hochschülerschaft sagen kann: Das ist eine gute Startbasis für die nächsten drei Jahre. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Grünewald, bitte.
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, Sie wissen, dass die Universitäten in den letzten Jahren knappe Budgets hatten. Alle Universitäten sind sich einig darin, dass diese Defizite der Finanzierbarkeit von Lehre und Forschung im Jahr 2006 kumulieren. Weshalb schieben Sie, Frau Ministerin, dieses Milliardenpaket auf das Jahr 2007 hinaus, in eine neue Legislaturperiode einer neuen Regierung, und ziehen es nicht in das Jahr 2006, in dem es die Probleme gibt, vor?
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wir haben als große Errungenschaft gefeiert – und es ist von vielen Seiten gutgeheißen worden –, dass es ein vereinbartes dreijähriges Globalbudget gibt. Und es gibt zusätzliche Mittel zu dem dreijährigen Globalbudget. Die nächste Vereinbarung steht für die Jahre 2007, 2008 und 2009 an.
Es geht darum, wirklich verantwortlich zu planen, aber: Die Universitäten werden nächstes Jahr Erleichterungen erhalten. Ich habe Gespräche geführt, dass die BIG-Mieten nicht erhöht werden. Ich habe Gespräche geführt, dass wir uns auch bei der Grundsteuer etwas überlegen – wie wir es machen, ist noch offen. Wir werden auch schauen, wie wir in den Bereichen damit, dass jetzt alle, die Lehraufträge haben, ange-