stellt werden müssen, was Sozialkosten verursacht, zurechtkommen – ob das, was die Gewerkschaft damals verlangt hat, wirklich der Stein der Weisen war, weiß ich nicht. Aber wir werden uns das anschauen. Und es wird für die Universitäten auf jeden Fall weitere Mittel aus der Infrastrukturoffensive geben; die bekommen sie in manchen Bereichen ja auch erst 2006 ausbezahlt.
Die Universitäten haben festgestellt, dass sie 2006 über die Runden kommen – wir helfen ihnen. Sie planen für die Jahre 2007 bis 2009 und können da wirklich zukunftsorientiert planen.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter DDr. Niederwieser, bitte.
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Dann halten wir fest, dass die Universitäten jetzt und nächstes Jahr viel zu wenig Geld haben, und ab 2007 gibt es dann die Milliarde.
Worin liegt der Sinn, dass Sie bereits jetzt im
November 2005 halbseitige Inserate schalten für eine Maßnahme, die diese
Regierung überhaupt nicht mehr beschließen wird? Denn diese Regierung wird
nicht mehr im Amt sein, wenn das Jahr 2007 beginnt! (Abg. Dr. Kräuter: Und
was kosten die Inserate?)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich stelle erstens fest, dass der Wähler entscheiden wird,
welche Regierung im Amt sein wird – und nicht die SPÖ. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich stelle zweitens fest, dass Vereinbarungen sehr wohl auch bekannt gemacht werden dürfen. Das werde ich mir auch in Zukunft nicht nehmen lassen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zusatzfrage? – Bitte, Herr
Abgeordneter. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Ich glaube, nach der Geschäftsordnung ist das nicht vorgesehen, aber wenn Sie mir noch eine zusätzlich gestatten, sehr gerne.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich habe nur gefragt, weil Sie noch immer stehen, und ich habe gedacht, Sie setzen sich nieder.
Die nächste Anfrage, 132/M, stellt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl an die Frau Bundesministerin. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Bundesministerin! Eine Frage zur Kultur:
„Warum hat die
Republik Österreich, zweieinhalb Jahre nach dem Diebstahl der ,Saliera‘ im
Kunsthistorischen Museum, noch immer nicht die Schadensumme von der Versicherung
erhalten?“
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wenn es so einfach wäre, wie Sie das mit Ihrer Frage intendieren, dann hätten wir das wahrscheinlich längst erledigt.