Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.
21.09
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Es wird bedauert, dass hier so Stricherllistenredner abgesetzt werden, wechselseitig. Ich weiß nicht, an wen sich das alles richtet, aber möglicherweise kann man in zwei bis drei Minuten irgendetwas Gehaltvolles sagen. Aber dass man nur mehr heruntergeht und bedauert, eine Stricherllistenrede zu halten, um sich dann wieder niederzusetzen, finde ich etwas eigenartig. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ja, wir haben natürlich Probleme mit der Gestaltung unserer Plenartage, das ist schwierig. Es stellt sich die Frage: Teilt man das auf mehrere Tage auf oder nicht? Wenn nicht, dann haben wir jetzt dieses Problem. Schauen Sie, man kann ja dazu stehen, wie man will, nur von einem halte ich sicher nichts, weil das wieder aufgetaucht ist: dass wir hier schriftliche Reden abliefern, denn eine Rede ist eben eine Rede und eine Schreibe ist eine Schreibe.
Zum vorliegenden Bundesrechnungsabschluss. Schauen Sie, Kollege Auer, ich weiß nicht, wo Sie das herhaben, dass so viel investiert wurde wie noch nie. Ich kann Ihnen nur sagen, dass wir eben mit Beginn der 2000er Jahre bei der öffentlichen Investitionsquote so niedrig waren wie noch nie und Schlusslicht innerhalb der EU-15. Ich weiß nicht, woher Sie das haben. Jedenfalls kann es auch nicht aus dem Bundesrechnungsabschluss 2004 sein. Irgendwann werden wir uns halt – das ist der einzige Punkt, auf den ich eingehen will – zwischendurch wieder dahin gehend verständigen müssen, welche Kennzahlen wir gemeinsam akzeptieren, wenn wir schon immer damit herumwerfen, oder wir können diese Art von Beiträgen tatsächlich unterlassen.
Eine Sache war ja interessant im Zusammenhang mit dem Bundesrechnungsabschluss: der Diskurs, möglicherweise kann man sagen Konflikt zwischen dem Herrn Präsidenten des Rechnungshofes, den ich jetzt noch einmal recht herzlich begrüßen darf, auch seine Mitarbeiter – ich bitte um Entschuldigung –, und der Position des Herrn Finanzministers. Ich habe ja tatsächlich einen Sinn darin erkannt, dass wir manche Größen mit der Relation des Bruttoinlandsproduktes bemessen. Das macht ja wirklich Sinn. Ich glaube, Herr Rechnungshofpräsident, da werden wir uns einig werden, dass die absoluten Zahlen alleine es noch nicht ausmachen und es sehr sinnvoll ist, die ganzen Daten mit der aktuellen Wirtschaftskraft zu basieren. – So viel dazu.
Wenn man dann allerdings weiter schaut, bleibt immer noch übrig, dass, wenn man etwa den apostrophierten Primärsaldo heranzieht, auch gemessen in Prozenten des BIP, das tatsächlich zur Erkenntnis und zur Behauptung des Rechnungshofpräsidenten führt, dass wir – und das wurde ja ausgeführt – genauso dastehen wie Ende der neunziger Jahre. Und ich weiß nicht, Kollege Auer, wovon Sie da geredet haben. Ich habe das hier ganz aktuell liegen, ich kann es Ihnen auch in die Hand geben. – Das wäre es dann auch schon gewesen.
Aber ich glaube, in diesem Zahlenstreit liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte. BIP-Basierungen haben Sinn. Unter dem Strich haben Sie trotzdem Recht gehabt, weil nämlich auch der Primärsaldo gemessen in Prozent des BIP dort angelangt ist, wo er Ende der neunziger Jahre war. Insofern sollten wir uns halt für die Zukunft darauf verständigen, welche Kenngrößen wir ins Zentrum der Betrachtung rücken wollen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Öllinger: Eine gehaltvolle Rede war das!)
21.12