Ich möchte mich auch herzlich bei der Polizei bedanken, die ganz großartige Arbeit geleistet hat (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), meine Damen und Herren, und möchte darauf aufmerksam machen, Herr Kollege Cap, dass am 2. Februar eine Sitzung des Kulturausschusses stattfindet, wo ein Tagesordnungspunkt der Bericht des Restitutionsbeirates ist und wo selbstverständlich auch die Möglichkeit besteht, im Sinne einer aktuellen Aussprache auf diese Fragestellungen einzugehen.
Eine Notwendigkeit für eine Sondersitzung sehe ich nicht, aber wir sehen ihr sehr interessiert und gelassen entgegen und werden die notwendige Diskussion selbstverständlich gerne führen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.09
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Klubobmann Scheibner.
10.09
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, Sie haben es ja schon gesagt: Es wurde kein Antrag gestellt. Deshalb würde sich jeder Kommentar erübrigen.
Nur vielleicht noch zur Verdeutlichung: Ich glaube, es ist das erste Mal, dass eine Fraktion mit einer Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung eine Sondersitzung ankündigt. Also man sieht, worum es geht: um politisches Schauspiel!
Selbstverständlich kann man über alles diskutieren, aber gerade bei der „Saliera“ wäre es ja interessant, noch abzuwarten, was die Einvernahme des mutmaßlichen Täters erbringt, und dann darüber zu diskutieren. Es hat ja auch Versuche gegeben, am heutigen Tag doch über dieses Thema zu diskutieren. Das war alles zu wenig. Man braucht das Highlight, weil man anscheinend sonst keine Themen hat.
Auch wir blicken der Sondersitzung mit Freude und Interesse entgegen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.10
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Klubobmann Van der Bellen.
10.10
Abgeordneter Dr. Alexander Van der
Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Erstens ist
es das gute Recht einer Fraktion, eine Sondersitzung zu verlangen – das
ist kein Antrag, sondern ein Recht. (Rufe bei der ÖVP: Na geh!)
Zweitens meine ich, es wäre Bundesministerin Gehrer gut angestanden, sich dieser Debatte zu stellen.
Drittens ist es absolut nicht das Verdienst von Bundesministerin Gehrer oder der Bundesregierung, dass die „Saliera“ wieder da ist, Herr Kollege Molterer, sondern ein Verdienst der Polizei. Ich bin sehr gespannt darauf, wie Bundesministerin Gehrer die offensichtlichen Versäumnisse im Kunsthistorischen Museum einmal mehr zu bagatellisieren versucht. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
10.11
Ankündigung eines Dringlichen Antrages
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Klub der ÖVP hat gemäß § 74a Abs. 2 der Geschäftsordnung vor Eingang in die Tagesordnung das Verlangen gestellt, den zum gleichen Zeitpunkt eingebrachten Selbständigen Antrag 765/A (E) der Abgeordneten Mag. Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortsetzung der erfolgreichen Börseneinführungen dringlich zu behandeln.