Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit
über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2004 (III-193 d.B.);
Budgetausschuss:
Bericht des Bundesministers für Finanzen über die
Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2005
bis 2008 (III-197 d.B.);
Finanzausschuss:
19. Bericht des Bundesministers für Finanzen über die
Tätigkeit der Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien AG in den
Geschäftsjahren 2001 bis 2004 (III-194 d.B.);
Kulturausschuss:
Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft
und Kultur über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen
Bundesmuseen und Sammlungen
(Restitutionsbericht 2003/2004) (III-195 d.B.);
Verfassungsausschuss:
Digitalisierungsbericht 2005, vorgelegt vom Bundeskanzler
(III-192 d.B.).
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Cap zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.
10.08
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich möchte zu Beginn der Sitzung mein Befremden zum Ausdruck bringen. Wir haben öffentlich vorgeschlagen, dass auf Grund der Ereignisse rund um den Diebstahl der „Saliera“, aber auch auf Grund des unprofessionellen Vorgehens rund um die Klimt-Bilder und vieles andere mehr eine Erklärung von Bundesministerin Gehrer hier im Parlament notwendig gewesen wäre.
Das ist bis zur Stunde nicht wahr geworden, das wird auch nicht stattfinden. Daher möchte ich hier in aller Öffentlichkeit und aller Deutlichkeit sagen: Wir werden einen Antrag einbringen, dass in dem vorgegebenen Zeitrahmen eine Sondersitzung hier im Hohen Haus stattfinden möge, damit wir uns im Rahmen einer ausführlichen Debatte mit diesen Sachverhalten auseinander setzen können. (Beifall bei der SPÖ.)
10.08
Präsident Dr. Andreas Khol: Ein Antrag wurde nicht gestellt, aber entsprechend unserem Usus erhält jeder der Klubobleute nunmehr die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Bitte, Herr Abgeordneter Molterer.
10.08
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Cap, ich freue mich schon auf diese Sondersitzung und die Diskussion dazu, genauso wie ich mich freue, dass die „Saliera“ wieder zurückgekommen ist. Bei manchen Diskussionsbeiträgen habe ich den Eindruck, diese Diskutanten hätten gerne, dass die „Saliera“ noch immer nicht wieder da ist.