Führerschein!) und nicht die Lizenz zum Rasen erteilen, wie das die SPÖ tut, indem sie nicht zustimmt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Geschätzte Damen und Herren, nun zur Teststrecke in Kärnten,
wo wir den Versuch starten wollen, einen Geschwindigkeitskorridor zwischen 80
und 160 km/h zu testen. Ich persönlich bin dafür, dass wir uns diesen
Versuch in Ruhe und ganz nüchtern ansehen ... (Abg. Eder: „Nüchtern“
ist gut ...!)
Herr Kollege Eder, es wird Ihnen nicht entgangen sein: Die Beschränkung auf 130 km/h auf Autobahnen wurde in den siebziger Jahren eingeführt. Erinnern wir uns zurück, welche Zeit das damals war: Da sind doch die meisten noch mit einem VW-Käfer gefahren! Damals, Herr Kollege Eder, war Herr Cap innerhalb der SPÖ noch ein Revoluzzer, heute ist er System-Erhalter! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: Sehr „witzig“! Eine „blendende“ Rede!)
Die siebziger Jahre, das war die Zeit, als die Grünen noch
grün waren, und mittlerweile hat sich in diesen 30 Jahren natürlich viel
verändert, auch was die Technologieentwicklung, was den technologischen
Fortschritt anlangt. (Abg. Parnigoni: Wirklich „super“, diese Rede!
Er ist nur untergriffig! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Heute haben wir gut ausgebaute Autobahnen, Hightech-Produkte
als Autos, und ich glaube daher, wir können doch nicht den technologischen
Fortschritt, vor allem was die Sicherheit der Autos, aber auch was die
Verkehrsleitsysteme und die Verkehrssicherheitssysteme betrifft, ignorieren,
sondern sollten uns da sozusagen einjustieren, sollten uns diesen Versuch genau
anschauen. (Abg. Parnigoni: Sagen Sie einmal etwas, was nicht
untergriffig ist, Herr Missethon!)
Für uns von der ÖVP sind in diesem Zusammenhang drei Fragen wichtig: Wie sieht bei einer solchen Teststrecke die Frage der Verkehrssicherheit aus? Wie schaut es dabei mit den ökologischen Fragen aus? Und: Wird durch ein variables Tempolimit die Verkehrsflüssigkeit verbessert?
Das sind für uns drei wichtige Fragestellungen, wobei wir
uns diesen Versuch in Ruhe ansehen und dann die Ergebnisse auswerten werden.
Erst dann werden wir uns ein Urteil bilden. Ich möchte jetzt wirklich nicht mit
Vorurteilen argumentieren, wie das manche von der Opposition hier getan haben. (Abg.
Parnigoni: Aber ihr habt sie ja schon, die Vorurteile!)
Wir haben ja gesehen, wie das in Dänemark gewesen ist, als
dort die zulässige Geschwindigkeit von 110 auf 130 km/h erhöht wurde: Dort
hat es zunächst die gleichen Bedenken gegeben, Herr Kollege Parnigoni: die Zahl
der Toten bei Unfällen werde steigen, et cetera. Sämtliche Experten waren gegen
diesen Versuch. – Das Ergebnis im Nachhinein war ... (Abg. Eder:
Ist auch gestiegen!) – Nein, die Zahl der Unfalltoten ist nicht gestiegen,
sondern gesunken, und zwar um 25 Prozent! (Widerspruch des Abg. Eder.)
Daher würde ich sagen: Das Ganze
in Ruhe abwarten, in Ruhe die Ergebnisse analysieren – und dann die
richtigen Konsequenzen daraus ziehen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
10.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. Wunschredezeit 7 Minuten. – Bitte.
10.23
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Werte Herren Staatssekretäre! Meine Damen und Herren! „In Ruhe abwarten“, dazu möchte ich nur sagen: