des Hohen Hauses! Vor allem sehr geehrte Besucherinnen und Besucher dieser Parlamentssitzung! Es geht heute wirklich um ein wichtiges Thema, und ich darf meine Ausführungen speziell an Sie richten. Es geht um ein sehr wichtiges Thema, nämlich um Verkehrssicherheit in Österreich.
Verkehrssicherheit ist ein Thema, das uns nicht nur hier im Parlament, sondern auch anlässlich unseres EU-Ratsvorsitzes beschäftigt und befasst. Verkehrssicherheit ist einer der Schwerpunkte im Verkehrsbereich – und auch diesbezüglich können wir in Österreich gute Zahlen aufweisen. Wenn wir im Jahre 1999 noch 1 079 Verkehrstote auf Österreichs Straßen zu verzeichnen hatten – wobei jeder Tote auf Österreichs Straßen ein Toter zu viel ist –, ist es als Erfolg zu werten, dass im vergangenen Jahr, also 2005, nur noch 764 Verkehrstote zu verzeichnen waren.
Da ging und geht es um eine Fülle an Maßnahmen, die gerne ergriffen wurden und werden: das Vormerksystem oder das Fahren mit Licht am Tag zum Beispiel. Anzuführen sind in diesem Zusammenhang aber auch die vorgeschriebenen Warnwesten. Alles Maßnahmen also, die dazu beitragen, dass Österreichs Straßen sicherer werden.
Genau da setzen wir an – und wir wollen weitergehen, indem wir sagen: Moderne Verkehrstechnologien, Umsetzung von Forschung aus dem Verkehrsbereich sollen es ermöglichen, dass speziell auf Autobahnen Fahrzeuglenker jederzeit die Möglichkeit haben, Informationen über die Beschaffenheit der Fahrbahn, der Verkehrsverhältnisse und eventueller Unfälle zu bekommen.
Durch Überkopfwegweiser ist es auf der Inntal Autobahn bereits und wird es auf der Brenner Autobahn in Zukunft möglich sein, jeden Fahrzeuglenker sofort und nicht über Radio alle halben Stunden informieren zu können. Genau diese Anwendung der Verkehrstechnologien macht es auch möglich, die Verkehrsgeschwindigkeiten zu flexibilisieren.
Wir sind der Ansicht, dass bei
Verkehrstechnologien im Fahrzeug wesentliche Fortschritte erzielt werden
konnten – ob das Airbags sind, ob das ABS-Bremssysteme und dergleichen
sind – und dass es selbstverständlich die Ausbildung der Fahrzeuglenker
ist, dass es aber auch erhöhte Sicherheitsvorkehrungen direkt auf den
Autobahnen sind, die dazu führen, dass Österreichs Kraftfahrzeugfahrer in
Zukunft sicherer fahren können. (Präsidentin Mag. Prammer
übernimmt den Vorsitz.)
Es gibt dann einen kleinen Nebenaspekt, den wir wegen der verbesserten Technologien auch mit einbeziehen wollen: die Eigenverantwortlichkeit der Fahrzeuglenker. Es soll in Zukunft möglich sein, streng kontrolliert und genauestens beobachtet mittels Section Control, durch Information des Fahrzeuglenkers durch Überkopfwegweiser in Ausnahmefällen – und nicht durchgehend, wie immer suggeriert wird – Tempo 160 auch fahren zu dürfen. Daher wird eine Teststrecke eingerichtet, die im Zeitraum von zwei bis drei Monaten unter größten Sicherheitsvorkehrungen zeigen soll, ob das, wovon wir glauben, dass es der Fall ist, auch tatsächlich so eintritt.
Das ist das heutige Thema und nichts anderes. Es geht nicht um eine Anleitung zum Rasen und dergleichen mehr, sondern: Moderne Verkehrstechnologien, Eigenverantwortlichkeit der Fahrzeuglenker sollen möglich machen, dass in Ausnahmefällen auch bis 160 km/h gefahren werden darf. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
11.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kößl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.