Wohlstand und Fortschritt. Eine moderne Infrastruktur und gute Erreichbarkeit zählen auch im Internetzeitalter zu den wichtigsten Standortfaktoren im internationalen Wettbewerb.
Durch die Wiedervereinigung Europas ist Österreich speziell im Osten unseres Landes intensiv gefordert, den neuen Herausforderungen im Infrastrukturbereich gerecht zu werden. Unter Leitung eines Verkehrsplaners wurde unter Berücksichtigung der langfristigen Ausbauvorstellungen der ASFINAG, der ÖBB und der Länder der Generalverkehrsplan erstellt.
Dass die internationalen Verbindungen sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße über österreichisches Staatsgebiet führen, das ist eine wichtige wirtschaftliche Vorraussetzung. Mit der erfolgreichen Einführung der LKW-Maut, deren Erträge in vollem Umfang dem Straßenbau zugute kommen, wurde ein wichtiger Schritt gesetzt. Derzeit werden 1,2 Milliarden € pro Jahr in den Schnellstraßen- und Autobahnbau investiert.
Das österreichische Mautsystem, das von der ASFINAG umgesetzt wurde, finanziert nicht nur einen guten Teil des hochrangigen Straßenausbaus Österreichs, sondern ist vielmehr ein Vorzeigebeispiel für Mautsysteme in unseren Nachbarländern geworden.
Im Gegenzug dazu hat es in der Bundesrepublik Deutschland beachtliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Mautsystems gegeben. Dort sind Schäden von zirka 6 Milliarden € jährlich für die Bundesrepublik Deutschland entstanden, abgesehen vom Imageschaden, den die Bundesrepublik Deutschland als Technologiestandort erfahren hat.
Die nun vorliegende Gesetzesnovelle ist ein weiterer Schritt in Richtung Kostenwahrheit im Verkehrsbereich. Die Grundlage dafür wurde durch den im Dezember vom EU-Parlament beschlossenen Entwurf der Wegekostenrichtlinie gelegt. In sensiblen Gebieten werden dadurch Mautaufschläge für verkehrs- und umweltentlastende Alternativprojekte, wie zum Beispiel den Brenner-Basistunnel, ermöglicht.
Der intensiven Arbeit unserer Regierungsmitglieder Staatssekretär Kukacka, Staatssekretär Mainoni und unserem Herrn Vizekanzler ist es zu verdanken, dass hier ein weiterer wichtiger Schritt gesetzt wurde, um speziell der Tiroler Bevölkerung entgegenzukommen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
12.23
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich nun Herr Staatssekretär Mag. Kukacka. – Bitte.
12.23
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich abschließend herzlich bedanken. Kollege Hornek hat noch einmal sehr klar zusammengefasst, was die grundlegenden Zielsetzungen und auch positiven Ergebnisse unserer Verkehrspolitik waren. Diese Bundesregierung gibt für die Verkehrsinfrastruktur bei weitem mehr aus als alle Regierungen zuvor. So viel Geld ist für den Bau von Straßen, von Autobahnen, von Schnellstraßen, aber auch von Eisenbahnstrecken noch nie ausgegeben worden wie gerade in dieser Legislaturperiode, meine Damen und Herren!
Deshalb kann es auch und wird es auch möglich sein, die heute hier dargestellten Wünsche weitgehend zu erfüllen. Es hat ja Kollege Grillitsch besonders auf die B 317 hingewiesen. Ich möchte ausdrücklich festhalten: Im kommenden Bundesstraßengesetz – und es steht bevor, es wird demnächst eingebracht und noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden – wird die Übernahme durch die ASFINAG festgelegt werden. Dasselbe gilt für die Marchfeld-Schnellstraße und für die Wein-