12.43
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine geschätzten Damen und Herren! Auf der heutigen Tagesordnung stehen zwei Materien aus dem Bereich der Luftfahrt, und zwar, wie mein Vorredner erwähnt hat, zwei Protokolle zu „EUROCONTROL“ mit dem Ziel einer weiteren Harmonisierung und Modernisierung des Flugverkehrsmanagements in Europa. Diesen Vorlagen geben wir uneingeschränkt unsere Zustimmung.
Etwas genauer eingehen möchte ich auf die Änderung des Luftfahrtgesetzes. Ich darf hier eingangs auf den zitierten Abänderungsantrag verweisen, der auf Initiative des Genossen Eder eingebracht wurde und der die Änderung des § 134a in zweiter Lesung vorsieht.
Weiters darf ich auf die Übernahme von Regelungen der Joint Aviation Authorities zur Lizenzierung von Piloten in österreichisches Recht verweisen. Nachdem die Mehrzahl europäischer Staaten diese Pilotenlizenzen bereits den internationalen Regelungen unterworfen hat, zieht hier Österreich nach. Einheitliche Regelungen für Zivilluftfahrtscheine in Europa bringen nämlich nicht nur bessere berufliche Chancen für das Luftfahrtpersonal, sondern auch harmonisierte Aus- und Weiterbildungsstandards und damit mehr Sicherheit in der Luft für alle.
Die EU-Kommission hat erst vor kurzem unterschiedliche Sicherheitsniveaus einzelner Staaten im Bereich der Luftfahrt kritisiert und weitere Vorschläge für Gemeinschaftsvorschriften angekündigt – angesichts des wachsenden Luftverkehrsaufkommens, meine geschätzten Damen und Herren, sicher eine notwendige Entwicklung. Im österreichischen Luftraum wurden 2005 erstmals über eine Million Flugzeuge registriert, und diese Wachstumsperspektiven der Luftverkehrs in Europa lassen bis 2025 eine Verdoppelung und in einigen Regionen sogar eine Verdreifachung des Verkehrsvolumens erwarten.
Meine geschätzten Damen und Herren! In diesem Zusammenhang
wird auch die Reduzierung der Umweltbelastungen durch den Luftverkehr immer
mehr zum Thema. Derzeit beträgt der Anteil des Luftverkehrs an der Gesamtmenge
der Treibhausgase in der EU 3 Prozent, allerdings mit steigender Tendenz.
Die Emissionen internationaler Flüge in der EU sind zwischen 1990 und 2003 um
73 Prozent gewachsen. Ohne Gegenmaßnahmen – und darin sollten wir uns
einig sein – werden sich diese Steigerungen bis 2012 auf 150 Prozent
erhöhen. Der Vorschlag der EU-Kommission, daher auch den Luftverkehr in ein
EU-Emissionshandelssystem einzubeziehen, wird mit Sicherheit noch hitzige
Debatten hervorrufen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des
Abg. Dipl.-Ing. Regler.)
12.46
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster hat sich Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann zu Wort gemeldet. Wunschredezeit: 7 Minuten. – Bitte.
12.46
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Inhaltlich wurde zu dieser LFG-Novelle bereits von meinen Vorrednern Stellung genommen. Kollege Regler hat sehr explizit dargestellt, dass es da gleichsam um eine Europäisierung der Vorschriften für das Zivilluftfahrtpersonal, um eine Vereinheitlichung geht, und hat auch Begründungen mitgeliefert.
Dann hat er die Einrichtung der flugmedizinischen Zentren angesprochen und auch, dass da ein strittiger Punkt gewesen wäre. Ich möchte auf diesen Bereich etwas eingehen und begründen, warum der Aero-Club so sehr dahinter war, dass die Autorisierung der flugmedizinischen Zentren nicht durch die ACG erfolgt, insbesondere