Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 48

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Es gibt laufend Vorträge zu diesem Thema. So fand im Vorjahr eine Enquete zum Thema „Diebstahl aus Kirchen“, eine Veranstaltung der ksoe, in Heiligenkreuz statt. Als Folge werden wir in wenigen Tagen eine Musterkirche in Karnabrunn mit moderns­ten sicherheitstechnischen und absolut nach dem letzten Stand ausgerichteten Schutz­maßnahmen vorstellen.

Dass all das zu Ermittlungserfolgen führt, dass diese Arbeit auch etwas bringt, können wir zum Beispiel mittels der Erfolge des Bundeskriminalamtes und des Landes­krimi­nalamtes Niederösterreich darlegen: Eine slowakische Tätergruppe, die sich auf Ba­rock­figuren aus Kirchen spezialisiert hatte, konnte nach langen Ermittlungen gefasst werden. Diese Gruppe hat zahlreiche Kunstdiebstähle in Tschechien und Österreich begangen.

Die Experten der Kriminalpolizeilichen Beratung stehen für das Thema „Sicherheit der Kunstschätze – mechanischer Grundschutz und Erstellung von individuellen Sicher­heitskonzepten“ laufend zur Verfügung.

Einen Satz noch: Die Statistik beweist, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Im Jahr 2005 hatten wir um 49 Prozent weniger Kunst- und Kulturdiebstähle als im Jahr 2004. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

15.33


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Parnigoni. Seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.

 


15.33.51

Abgeordneter Rudolf Parnigoni (SPÖ): Meine Damen und Herren! Herr Klubobmann Molterer hat heute davon gesprochen, dass das Museum, um das es heute geht, ein „Boll­werk“ sei. (Abg. Mag. Molterer: Die Leiterin der Kriminalabteilung hat das gesagt! Ich habe zitiert!) – Ja, ja, das ist okay, aber Sie haben es hier vorgetragen, und daher kann ich nur sagen, das muss aber ein Bollwerk so löchrig wie Emmentaler Käse sein, sonst hätte das alles nicht passieren können, Herr Klubobmann Molterer! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Zweitens, meine Damen und Herren: Sie haben sich künstlich darüber aufgeregt, dass wir diese Regierung bekämpfen, die Frau Bundesministerin zum Rücktritt auffordern. – Es hat sich nun einmal im Laufe der Zeit herausgestellt, dass diese Regierung in Wirklichkeit eine Regierung der Sesselkleber ist, eine Regierung, die nicht zu ihrer verfehlten Politik steht und nicht bereit ist, von ihren Sesseln zu weichen! Das ist klar. (Beifall bei der SPÖ.)

Ministerin Gehrer zerstört sich selbst – mit Hilfe ihres Museumsdirektors. Das ist ein Faktum, meine Damen und Herren! (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Mol­terer: Das war aber schwach!) Im Übrigen möchte ich noch sagen, wenn Sie auch ständig Klatschorgien veranstalten, einen künstlichen Jubel erzeugen, Herr Klubob­mann Molterer (Abg. Mag. Molterer: Bei Ihnen nicht! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Bei der SPÖ ist das künstlich!), so kann das nicht ablenken von der verfehlten Politik in der Bildung, von der geduldeten Schlamperei und von der Inkompetenz, die dieses Bildungsministerium jeden Tag an den Tag legt. Das ist ein Faktum! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bin bei Frau Bundesministerin Prokop, wenn sie sagt: Es ist nicht die Bundes­regierung, die dazu beigetragen hat, dass dieses Kunstwerk endlich wieder den Österreicherinnen und Österreichern zur Verfügung steht, sondern das ist eine Leistung der Exekutive. Dafür ist ihr wirklich zu danken, und ich möchte das im Namen der SPÖ hiemit tun. Ich danke für diesen sehr besonnenen und umsichtigen Einsatz, der unter der Leitung von Herrn Hofrat Geiger, der heute hier anwesend ist, über die


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