Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 138. Sitzung / Seite 4

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Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorsorge gegen unverant­wortliches Rasen – „160 muss 160 bleiben!“ (788/A) (E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbes­serung der Unfallbilanz bei vierrädrigen Leichtfahrzeugen – Microcars (789/A) (E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hausbrieffachanlagen (790/A) (E)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ortstafeln in Bleiburg und Bleiburg-Ebersdorf (Anregung einer Verordnungsprüfung) (791/A) (E)

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Enthebung von Mag. Her­bert Haupt von der Funktion des Behindertenanwaltes (792/A) (E)

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung von sozialen Grundrechten und Einrichtung eines Menschenrechtsbeirates (793/A) (E)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesbeschaffung und Novellierung der „Änderung der Verordnung zur Bestimmung jener Güter und Dienst­leistungen, die nach dem BG über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesell­schaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) zu beschaffen sind“ (BGBl. II Nr. 208/2001 idF. BGBl. II Nr. 312/2002) [(518/A) (E)] [(Zu 518/A) (E)]

Anfragen der Abgeordneten

Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend die unterschiedlichen Beitragssätze von Arbeitern und Angestellten zur Krankenversicherung (3910/J)

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Heer bekommt Essen auf Rädern (3911/J)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend neue Details zu illegalem Visahandel (3912/J)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswär­tige Angelegenheiten betreffend neue Details zu illegalem Visahandel (3913/J)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Tod des Yankuba Ceesay (3914/J)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Anzeigenzurücklegung im Verfahren Yankuba Ceesay durch die STA Linz (3915/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Rech­nungshofes betreffend Einmietungen von Bundesbehörden und bundeseigenen Institu­tionen (3916/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für soziale Sicher­heit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend peinliche Pannen beim Pen­sionsfolder (3917/J)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Verhalten des österreichischen Botschafters im Iran bzgl. Karikaturen-Streit (3918/J)

 


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