geben. Es ist ja nicht nur Adonis beschrieben worden, sondern auch die Gerichtsmedizin, das wurde besprochen. In diesem Bereich hat es hervorragende Recherchen des Hauses gegeben und auch sehr gute Empfehlungen, wie man da herauskommen kann, denn die dortigen Zustände waren ja in vielfacher Hinsicht abenteuerlich.
Für die Empfehlungen in dem Bereich, in dem Sie vom Rechnungshof etwas beitragen können, etwa wie man das besser organisiert, wie die rechtliche Aufstellung, auch die gehaltsmäßigen Abwicklungen und die dienstrechtlichen Vorschriften ausschauen sollen, kann man sich als Ausschussvorsitzender nur bedanken.
Ein bisschen ein weinendes Auge bleibt natürlich zurück, denn die Umsetzung ist nach wie vor sehr schleppend.
Die ASFINAG wurde behandelt. Ich darf abschließend nur auf eines eingehen: Neben weiteren Kapiteln sind auch die Krankenanstalten der Steiermark hier erwähnt, in diesem Berichtsteil nicht so negativ wie in anderen. Wir werden aber nicht umhin kommen, uns öfter über die Krankenanstalten – vermutlich nicht nur über jene in der Steiermark – zu unterhalten. Auch das kann man hier herauslesen, zumindest in einer geringeren Dosis.
Es gibt fast keine Krankenhaus-Neuerrichtungen, bei denen nicht mit dem Vergaberecht kollidiert wird, und zwar von Anfang an. In der Steiermark hat das jedenfalls System. In den acht Rechnungshofberichten zu diesem Bereich – da sind auch die Landesrechnungshofberichte dabei – ist in jedem einzelnen Fall ein grober Vergabemangel festgestellt worden. Das betrifft ja dann nicht mehr nur eine einzige Partei, wie wir wissen. Wir werden also noch einiges zu tun haben.
Ein Danke an den Präsidenten des Rechnungshofes. Sie
haben sich jetzt nicht mehr zu Wort gemeldet aus Rücksicht auf die
Uhrzeit, nehme ich an, das sollte nicht verschwiegen werden. –
Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
19.04
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-106 und Zu III-106 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen
Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das
ist die Mehrheit und damit angenommen.
Bericht des
Finanzausschusses über den Antrag 754/A der Abgeordneten Dkfm.
Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über
die Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen
Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und
Telekombeteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000)
geändert wird (1320 d.B.)
14. Punkt
Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (1279 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Bankwesengesetz, das Investmentfondsgesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das