können Sie 25 Mal aufstellen, sie wird nicht wahrer, Kollege Öllinger! (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Meine Damen und Herren, wenn Sie die Bawag weiter beobachten und sehen, dass sie die Firma Atomic Rohrmoser in den Konkurs geschickt hat, obwohl, wie ich glaube, noch heute die Gerichte damit beschäftigt sind, zu klären, ob dieses Unternehmen damals überhaupt in den Konkurs getrieben werden musste, dann wissen Sie genau, wie der ÖGB, wie diese Bank in den letzten Jahren und Jahrzehnten gearbeitet hat.
Meine Damen und Herren! Es ist dies vielleicht sogar nur die Spitze eines Eisberges. Ich möchte Sie ersuchen, im Namen der Sparer und der Gewerkschaftsmitglieder: Gehen Sie in sich und verteidigen Sie nicht derartige verbrecherische Maßnahmen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Klubobmann Mag. Molterer ans Rednerpult. 10 Minuten gesetzliche Redezeit. – Bitte.
16.05
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Die Beantwortung der Anfrage durch Bundesminister Karl-Heinz Grasser hat sich tatsächlich wie eine Lesung aus dem Wirtschaftskrimi im roten Netzwerk angehört. Es war hochinteressant. Man hat eine Stecknadel fallen gehört; einzige Ausnahme: die unqualifizierten Zwischenrufe Matznetters. Offensichtlich haben nicht einmal Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, die volle Tragweite bisher erkannt und haben daher sehr aufmerksam und betreten diesem Wirtschaftskrimi gelauscht.
Ich habe vor einer Woche gesagt: Pleiten, Pech und Pannen. – Das ist leider nicht richtig, denn eine Panne ist das nicht mehr. Als Pech sieht es vielleicht mancher von Ihnen, nämlich Pech für Sie, dass das jetzt an die Öffentlichkeit gekommen ist. Eine Panne ist es, wie gesagt, nicht, sondern es ist eine veritable Pleite, eine Pleite der SPÖ-Wirtschaftspolitik, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die SPÖ kann nicht wirtschaften! Diese letzten Tage haben das in aller Klarheit bewiesen. Sie können nicht wirtschaften, Sie haben den Rest Ihrer Wirtschaftskompetenz verspielt, meine Damen und Herren! Sie haben aber nicht nur ein K-Problem, nämlich ein Kompetenzproblem, sondern Sie haben auch ein G-Problem. Manche wissen vielleicht nicht, was ich damit meine: Ich meine nicht Ihren Parteivorsitzenden, sondern Sie haben ein Glaubwürdigkeitsproblem, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie! Sie haben nicht nur die Wirtschaftskompetenz verspielt, sondern Sie haben sämtliche Glaubwürdigkeit verspielt, weil jetzt deutlich wird, was sich im roten Netzwerk alles abgespielt hat.
Was hat sich denn alles abgespielt? Die Verstaatlichte ist
Pleite gegangen, mit Milliarden Schilling und Euro subventioniert, und
Tausende Arbeitsplätze sind verloren gegangen. (Abg. Dr. Stummvoll:
Zehntausende!)
Der „Konsum“ ist vor elf Jahren Pleite gegangen, meine Damen und Herren! Gusenbauer hat gesagt, er war vor elf Jahren noch ein Kind. Ich habe ihn damals schon gekannt, er hat etwas anders ausgesehen als ein Kind. (Abg. Dr. Fekter: Da war er in Moskau und hat den Boden geküsst!) 17 000 Leute haben ihren Job verloren. – Wirtschaftspolitik Marke SPÖ!
Die Bank Austria CA gehört in der Zwischenzeit nicht mehr den Deutschen, sondern den Italienern. Der österreichische Anteil beträgt sage und schreibe 1 Prozent. – Vermögensvernichtung der Sonderklasse, Wirtschaftspolitik Marke SPÖ!