Deckmantel des Klimaschutzes auf eine Stufe zu stellen – das ist besonders verwerflich! Die Atomkraft mit den erneuerbaren Energien wegen einer „Low Emission“, die jetzt von Bundeskanzler Schüssel unterzeichnet beziehungsweise unterstützt worden ist, ... (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen. – Beifall bei den Grünen.)
11.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Also so abrupt war die Glocke nicht gemeint, Frau Kollegin, aber die 5 Minuten waren zu Ende. (Abg. Walch: Die Taferln weg!)
Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist daher geschlossen.
Ich bitte die Parlamentsbediensteten, diese Taferln am Rednerpult wegzuräumen. – Danke, Frau Abgeordnete Moser.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 4110/J bis 4164/J;
Zurückziehung: 4061/J;
Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates: 48/JPR;
Zurückziehung: 47/JPR;
2. Anfragebeantwortungen: 3829/AB bis 3964/AB;
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 44/ABPR;
3. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial (EUROFIMA-Gesetz) geändert wird (1391 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem das Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz geändert wird (1392 d.B.),
Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 – SRÄG 2006 (1408 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Übertragung der Aufgaben des Bundespensionsamtes an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (Bundespensionsamtübertragungs-Gesetz – BPAÜG) erlassen wird und das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundeshaushaltsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundespflegegeldgesetz, das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 und das Richterdienstgesetz geändert werden (1409 d.B.),
Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006 (1410 d.B.),
Energie-Versorgungssicherheitsgesetz 2006 (1411 d.B.),
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