Arbeitnehmerinnen, und der Anblick von Schmerz und Leid beansprucht sehr viel seelische Kraft. Die Schwerarbeiterregelung wird daher das hohe Niveau der Pflege- und Betreuungsleistungen in Österreich heben und fördern, und ist unter Bundesministerin Ursula Haubner ein weiterer Schritt der Anerkennung dieser wertvollen Arbeitsleistung in unserer Gesellschaft.
Wir sind mit dieser Regelung unter unserer Sozialministerin auf dem richtigen Weg, und es ist vorhin schon vom Kollegen Walch angesprochen worden: Wir sind auch Vorbild für Deutschland, denn die SPD-Politiker Beck und Müntefering bezeichnen unser österreichisches Modell als beispielgebend und wollen Ähnliches auch in Deutschland einführen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.43
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin Haubner hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. – Bitte.
13.43
Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner: Frau Präsidentin! Ich darf feststellen: Wir haben eine Verordnung, die so genannte Schwerarbeitsverordnung, in der besonders belastende Berufstätigkeiten festgeschrieben sind, in der die Meldung der Schwerarbeitszeit geregelt wird, in der auch definiert ist, was ein Schwerarbeitsmonat ist, und zwar im am 9. März 2006 herausgegebenen Bundesgesetzblatt.
Ich darf Ihnen zur Information bekannt geben, was dort zum Schwerarbeitsmonat festgehalten ist:
„§ 4 Ein Schwerarbeitsmonat ist jeder Kalendermonat, in dem eine oder mehrere Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat im Sinne des § 231 Z 1 lit. a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung weiter besteht.“ – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Öllinger: Das erklärt noch immer nichts!)
13.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dobnigg zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
13.44
Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Minister! Meine Herren Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und werte Kollegen! „Schwindel der Regierung mit der Sonderregelung für Schwerarbeiter: Mehr Gerechtigkeit schafft sie nicht.“ „Ab in den Reißwolf mit dem schweren Unsinn“. – Bitte, das (der Redner hält eine Zeitungsseite in die Höhe) ist der Leitartikel von Karl Ettinger in der „Presse“ vom 1. Februar 2006. (Abg. Ellmauer: Völliger Unsinn das!)
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesen Aussagen hat es der Journalist Ettinger in zwei Sätzen auf den Punkt gebracht, denn diese Schwerarbeiterregelung strotzt nur so von Ungerechtigkeiten. Diese von der Regierung aus ÖVP und ihrem bunten Koalitionspartner heute zum Beschluss vorgelegte Schwerarbeiterregelung zeigt wieder einmal sehr deutlich, wie ernst Sie diesen Personenkreis nehmen, der ein Leben lang unter schwierigsten Bedingungen gearbeitet hat, Schwer- und Schwerstarbeit geleistet hat. (Abg. Fauland: Was haben Sie getan für sie?)
Kollege Fauland, ich bin das 43. Dienstjahr in einem Stahlwerk in Donawitz, in der voestalpine beschäftigt, und habe es Gott sei Dank nicht so schwer gehabt. Tagtäglich kommen Kolleginnen und Kollegen zu mir, die vor 50 Jahren schwere gesundheitliche
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