Danke schön, meine Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kogler: So viel ... haben sie in ganz Oberösterreich nicht, dass Sie dort niveauvoll auftreten können! Das ist ja selbst in Grieskirchen zu wenig!)
16.39
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Einem zu Wort gemeldet. 2 Minuten. – Bitte.
16.40
Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Großruck hat versucht, als Tatsache darzustellen, die SPÖ habe Sanktionen angeregt. (Abg. Großruck: Das wissen wir ja, dass ihr das wart! Wer hat denn Champagner getrunken?) – Herr Abgeordneter, das hat schon einen solch langen Bart – und war noch nie wahr!
Tatsache ist, dass die SPÖ keinerlei Sanktionen angeregt hat. Und wenn man es jemandem unterstellen könnte, weil es ihm genutzt hat, dann könnte das nur Bundeskanzler Schüssel gewesen sein (Abg. Neudeck: Das ist aber keine tatsächliche Berichtigung!), denn Chirac und Aznar waren die Auslöser. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Wo waren da die Tatsachen?)
16.40
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wittauer. Wunschredezeit: 8 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
16.40
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! „Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Sie sich die Praktiken in entwickelten Marktwirtschaften ansehen, müssen Sie doch eines ganz klar sehen: In den Vereinigten Staaten von Amerika – aufgrund ihrer Produktivität mit Recht eine sehr gepriesene Marktwirtschaft mit verschiedenen sozialen Schattenseiten – steht es völlig auf der Tagesordnung, daß es ein offenes System zwischen Wirtschaft und Politik gibt und daß Menschen aus der Wirtschaft in die Politik gehen.“ Und wenn sie „aus der Politik wieder aussteigen ...“, zurück in die Wirtschaft gehen.
„Nennen Sie mir nur einen einzigen amerikanischen Politiker, der nach seiner Zeit im Senat, im Repräsentantenhaus oder in der amerikanischen Regierung nicht nahtlos in ein amerikanisches Wirtschaftsunternehmen übergetreten ist, weil es dort völlige Flexibilität gibt!“
„Ich frage Sie alle: Halten Sie sich insgesamt für so unfähig, daß Sie glauben, daß Sie nach Ihrer parlamentarischen Tätigkeit für keine wirtschaftliche Position in diesem Land mehr geeignet sind, meine sehr verehrten Damen und Herren? Wo ist Ihr parlamentarisches Selbstbewußtsein?“
„Meine sehr verehrten Damen und Herren! Welches Signal wird denn gesetzt, wenn jeder, der ein Parteibuch hat, keine Funktion im wirtschaftlichen Bereich in diesem Land mehr erhalten soll? – Das heißt doch in Wirklichkeit, daß man die Leute von der politischen Beteiligung weg-bekommen will. Und das ist gegen die Demokratie.“
Zu allen vier Absätzen hat die Sozialdemokratie Beifall gegeben. Warum? – Im Jahr 1999 gab es eine Dringliche Anfrage des Abgeordneten Scheibner, und das soeben von mir Zitierte ist ein Auszug aus der Rede des, sage ich einmal, Vorsitzenden Abgeordneten Gusenbauer. Und jetzt muss ich fragen: Wo ist jetzt der Applaus für diese Rede? – Bedrücktes Schweigen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)
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