Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll145. Sitzung / Seite 150

regiert!) – Nein, schlecht regiert. – Dazu fällt mir ein schwarzer Supertanker ein, gefüllt mit einigen Orangen in blauen Kisten, und dieser Tanker quert Österreich, belastet die Menschen und die Umwelt unseres schönen Landes, und durch unglaublichen per­sonellen Verschleiß wird Ihr Schiff morsch und ist im Begriff zu sinken. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scheibner: Hat das auch der Pammesberger aufgeschrieben?)

Was passiert, wenn ein Schiff sinkt? – Es herrscht Chaos in der Mannschaft, der Kapitän schweigt und schaut vielleicht betroffen zu. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das kennt ihr von der BAWAG und vom ÖGB!) Die kleinen grauen Tiere mit den langen Schwänzen verlassen das Schiff – volkstümlich heißt das: Die Ratten verlassen das Schiff! (Abg. Neudeck: Herr Präsident!) –, ein Strudel zieht alles mit sich, und die Menschen springen über Bord. Nur müssen die Günstlinge dieser Bundesregierung nicht übers Meer schwimmen, sondern bringen rechtzeitig ihr Scherflein ins Trockene (Abg. Scheibner: Was meinen Sie mit den Ratten? Wen meinen Sie mit den Ratten?) und werden von der schwarz-bunten Bundesregierung bestens versorgt. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Das ist Postenschacher der übelsten und unanständigsten Art und Weise! Da werden einfach Gesetze geändert, weil aus dem Amt gehievten Managern die entsprechenden Voraussetzungen fehlten. (Abg. Neudeck: Sprechen Sie von der Zeit 1999, im Spätherbst?) Ausschreibungen finden nicht statt oder werden schlichtweg umgangen. Hearings werden als nicht notwendig erachtet (Abg. Neudeck: Oktober, November 1999 war das, oder?); die Qualifikation „schwarz-bunt“ reicht völlig aus, und sollte es zufällig gerade keine passende Stelle oder gut dotierte Position geben, in die man einen gescheiterten Minister oder Parteifunktionär hieven könnte (Abg. Prinz: Wer hat denn diese „sachliche“ Rede geschrieben?), wird schlicht und einfach eine neue Position geschaffen. – Das ist Ihre Politik! (Abg. Prinz: Wer hat dir denn das aufge­schrieben? – Ruf: Du warst schon besser!)

Meine Damen und Herren! Das ist ein ernstes Thema. Auf dieser Seite findet Posten­schacher statt, es wird bestens dotierte Versorgung für Politfunktionäre geschaffen – und auf der anderen Seite haben 400 000 Österreicher keine Arbeit und müssen schauen, wie sie Monat für Monat durchkommen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Das Motto dieser Bundesregierung schaut so aus: Gewählt wird erst, wenn der letzte BZÖ-ler versorgt ist. Die ÖVP erkauft sich bis dahin die Zustimmung ihres Regierungs­partners und lässt das zu. – Die Frage ist: Warum wohl?

Das ist derzeit eine Alleinregierung mit Unterstützung eines willfährigen Partners, und das ist das BZÖ. (Beifall bei der SPÖ.)

16.59

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Auer. Wunsch­redezeit: 5 Minuten. Restredezeit der Fraktion: 10 Minuten. – Bitte.

 

17.00.00

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An und für sich ist es bekannt, dass ich zu jenen gehöre, die schon eine gewisse Zeit hier im Parlament sind. (Abg. Mag. Kogler: Bis jetzt einer von den Guten!) Daraus ergibt sich, dass ich schon sehr viele derartige Dringliche Anfragen miterlebt habe. Aber die heutige war wohl kein besonderer Meilenstein, Herr Kollege Cap, das wissen Sie selber, denn was heute hier geboten wurde, ist kein Ruhmesblatt.

Meine Damen und Herren, es gibt in Österreich immer wieder eine Umfrage, ein so genanntes Ranking der wichtigsten, glaubwürdigsten Berufsgruppen, Berufsbilder und so weiter. (Abg. Prähauser: Staatssekretäre!) An der Spitze stehen die Feuerwehr-