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Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Frau Mag. Grossmann hat mir eigentlich den Bericht im „profil“ über die SPÖ-Kulturpolitik bestätigt.
Er ist nachzulesen, und ich zitiere:
„Nach Jahren der Entfremdung besinnt sich die SPÖ einer alten Qualität und wirbt um die Gunst der Kulturschaffenden. Doch statt Sympathie zu ernten, schlägt ihr Zorn entgegen.“ – Zitatende.
Wenn zum Beispiel André Heller – ja nicht gerade ein bürgerlicher Künstler – sagt, die SPÖ hat auf Kultur keine Rücksicht mehr genommen, oder Robert Schindler als Schriftsteller sagt, es gab offenbar kein Interesse und es ist nicht so gut, wenn man damit erst im Wahljahr beginnt, dann zeigt das eigentlich, welche Kulturpolitik die SPÖ momentan verfolgt. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum generellen Gratis-Eintritt ist zu sagen: Es ist eher ein linker Ansatz. Er würde auch die Handlungsfähigkeit der Museen einschränken. Wenn ich mir anschaue, dass 83 Prozent der Touristen wegen des kulturellen Angebotes nach Österreich kommen und 1,7 Milliarden € umgesetzt werden, dann wäre es sicher kulturpolitisch der falsche Ansatz, auch für all diese Personengruppen den Eintritt gratis zu machen.
Die Erhöhung der Besucherzahlen um 50 Prozent von 2,3 Millionen Besuchern auf 3,5 Millionen Besucher ist ein ganz tolles Ergebnis und bestätigt die Richtigkeit der Kulturpolitik, die Vollrechtsfähigkeit der Museen. Es hat sich das Budget in den letzten zehn Jahren verdoppelt, und die Grundsubvention beträgt derzeit 70 Millionen €.
Die Museen genießen Weltruf, und wir können sehr stolz auf diese Kulturpolitik sein. Ich glaube, es ist nicht gut, wenn diese Kulturpolitik letztendlich immer wieder kritisiert wird und nicht zur Kenntnis genommen wird, dass sie von der Bevölkerung – überhaupt von den Touristen aus der ganzen Welt! – hervorragend angenommen wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
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Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Rednerin ist Frau Abgeordnete Turkovic-Wendl. Auch sie spricht 2 Minuten zu uns. – Bitte.
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Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir ja eingebildet, ich bin eine Museumsgeherin, aber was ich jetzt von Hermann Schultes gehört habe – da habe ich noch einiges einzuholen und nachzuholen!
Der internationale Kunstbetrieb lebt davon, dass verschiedenste Exponate verliehen werden. So kommt die Kunst zu den Menschen und wird damit eine Bereicherung. – Wir haben das in Österreich gerade in den letzten Jahren erlebt und sehr stark davon profitiert. Ich erinnere an die Ausstellungen: an Dürer, an Goya oder an die Rubens-Ausstellung – allesamt Publikumsmagneten. Sie wurden auch mit einem entsprechenden Engagement der unterschiedlichsten Museen, der unterschiedlichsten Häuser ermöglicht.
Das Verleihen von Kunstgegenständen bringt aber auch rechtliche Risken mit sich, wie gerade in unserer Republik in der jüngsten Vergangenheit erfahren werden musste. Darum ist es notwendig, zur Sicherung dieses Leihbetriebes entsprechende rechtliche Schritte zu setzen. Eine sachliche Immunität für Leihgaben, die den Schutz vor Beschlagnahmung und Exekutionsmaßnahmen garantiert, ist somit der Inhalt des vorliegenden Antrags.
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