Dass man hier also auch sieht, dass wir ganz ordentliche Probleme haben und die Verbände bei weitem nicht so weit sind, wie sie eigentlich sein sollten, ist ein anderes Problem. Aber für die Zukunft zumindest sollte es so sein – genau das war ja der Hintergrund –, dass man zumindest über die Sportförderung klarstellen kann: Wenn nicht wirklich eindeutige Maßnahmen gesetzt werden, wenn die Verbände nicht mitspielen, dann gibt es auch Konsequenzen! – Das sollte sichergestellt sein, und das ist mit Sicherheit der richtige Weg. (Beifall bei den Grünen.)
14.28
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Der von Herrn Abgeordnetem Brosz verlesene Abänderungsantrag der Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde ist ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.
Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Mag. Schweitzer. – Bitte.
14.29
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Mag. Karl Schweitzer: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Galerie, ich darf Sie recht herzlich begrüßen, unter Ihnen auch den Präsidenten des Österreichischen Olympischen Comités, Dr. Leo Wallner – herzlich willkommen im Hohen Haus, Leo! – und einige weitere Vertreter des organisierten Sports: Matthias Bogner, Michi Maurer von der ASKÖ. Es freut mich, dass die Plenardebatte Ihr Interesse gefunden hat! Ich bedanke mich auch bei allen Vertretern der Parlamentsparteien, die der Versuchung widerstanden haben, dieses Thema auf Grund aktueller Anlassfälle parteipolitisch zu diskutieren. Ich glaube, dass es richtig war, diesen Vorfall gemeinsam ernst zu nehmen und gemeinsam zu handeln.
Somit haben wir eine schöne Tradition, auf die sicherlich die Vorsitzende des Sportausschusses, Frau Abgeordnete Beate Schasching, noch einmal zu sprechen kommen wird, fortsetzen können: dass wir eingehend miteinander diskutieren, um gemeinsame Lösungen im Interesse des Sports ringen – ja, manchmal auch ringen –, aber am Ende steht dann ein Resultat, in dem sich alle wieder finden und angesichts dessen wir sagen können: Wir konnten im Interesse des Sports wieder den einen oder anderen Schritt nach vorne machen. Und ich freue mich, dass es einmal mehr eine Vier-Parteien-Einigung ist, die heute hier im Hohen Haus zur Debatte steht und dann auch zur Beschlussfassung kommen wird.
Dieses Gesetz, dessen Eckpunkte ich noch einmal ganz kurz anführen möchte, ist ein Gesetz, das wir ganz bewusst an das Bundes-Sportförderungsgesetz angeknüpft haben, weil jene Maßnahmen, die im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dann gesetzt werden, eben direkt im Zusammenhang mit der Sportförderung stehen. Das heißt, wenn sich Athleten, wenn sich Verbände eines Vergehens gegen die Bestimmungen des Gesetzes schuldig machen, dann werden sie automatisch der öffentlichen Sportförderungen verlustig.
Es war uns wichtig, dass angesichts der Verhältnisse in Italien, angesichts der Verhältnisse, die wir auch im Rahmen der Tour de France in Frankreich miterleben durften, dieses Gesetz keine Strafbestimmungen enthalten soll, und es ist uns auch gelungen, Strafbestimmungen herauszuholen. Unser Interesse ist es nicht, Sportler zu kriminalisieren, und ich glaube, das ist auch gut so.
Ich bin auch froh darüber, dass wir dieses Gesetz in erster Linie im Interesse der Rechtssicherheit so ausgestalten konnten – im Interesse der Rechtssicherheit für Athleten, weil ja vielfach beklagt wurde, dass Athleten keine Möglichkeit haben, gehört zu werden. Mit diesem Anhörungsverfahren und mit der Einrichtung eines Schiedsge-