Beginn der Sitzung: 12 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Diese Sitzung ist auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen worden.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 148. Sitzung vom 8. Mai 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Klaus Auer, Dr. Fasslabend, Ing. Schultes, Broukal, Csörgits, Keck, Krist, Reheis, Dr. Glawischnig-Piesczek, Dr. Van der Bellen und Dipl.-Ing. Prinzhorn.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat
folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen:
4230/J bis 4279/J;
Schriftliche Anfragen an den
Präsidenten des Nationalrates: 49/JPR, 51/JPR;
Schriftliche Anfrage an den
Obmann des Unvereinbarkeitsausschusses: 50/JPR.
2. Anfragebeantwortungen:
3993/AB bis 4003/AB;
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates):
45/ABPR.
3. Volksbegehren:
Volksbegehren „Österreich bleib
frei!“ (1448 d.B.).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß
§§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1
und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 88 betreffend „Ökostrom-Novelle 2006“,
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
Petition Nr. 89 betreffend „Ökostrom-Novelle 2006“,
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber.
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung: