nicht zur Falle werden kann, und wir wollen vor allem
flächendeckende Kinderbetreuungseinrichtungen mit Qualität. (Abg. Steibl:
Gibt es die Flächendeckung in den SP-Gemeinden?)
All das sind Vorschläge, die unser Antrag beinhaltet, dem Sie aber leider nicht zustimmen können.
Ich gebe aber zu, Frau Kollegin Steibl, Ihre Worte: Reden wir noch einmal darüber, schauen wir
uns das noch einmal an!, das sind neue Töne in der Diskussion, aber ich glaube
nicht ganz, dass das wirklich ernst gemeint ist.
Sehr verehrte Damen und Herren! Die Vorrednerin hat gerade gesagt – und damit bin ich bei meinem Schlusssatz –, die Mütter sollen ihrer Meinung nach bei den Kindern bleiben. Ich denke: Besser wäre, wir lassen die Mütter und Väter selbst entscheiden, wie lange wer für die Kinderbetreuung zuständig ist. Wir haben dafür zu sorgen, dass es genug Alternativen gibt. Dafür treten wir ein. (Beifall bei der SPÖ.)
20.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Marek. – Bitte.
20.16
Abgeordnete Christine Marek (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Die Tatsache, dass wir seit Einführung des Kinderbetreuungsgeldes mit den Erfahrungen, die wir damit machen, auch immer wieder Verbesserungen durchführen, sind ja ein gutes Zeichen und der Beweis dafür, dass wir aufgeschlossen für Verbesserungen sind, die wir jederzeit gerne durchführen. Ich denke einmal, Gesprächsverweigerung kann man uns sicher nicht vorwerfen, Verbesserungen sind immer möglich, und das machen wir gern im Sinne der betroffenen Familien. (Beifall bei der ÖVP.)
Irgendwie habe ich bei der Debatte das Gefühl, dass die SPÖ kritisiert, dass nicht alles, was die SPÖ über viele, viele Jahre versäumt und nicht gemacht hat, jetzt in einem Wurf mit einem tollen Projekt, wie es das Kinderbetreuungsgeld ist, nachgeholt wird. Das kann man halt nicht. Grundsätzlich möchte ich allerdings schon festhalten: Das Kinderbetreuungsgeld ist um ein Vielfaches besser als all das, was unter SPÖ-Regierungen, unter Regierungen, die von Ihnen geführt wurden, realisiert und umgesetzt wurde.
Noch einmal ein paar grundsätzliche Dinge zur Erinnerung: Das Karenzgeld bis Ende 2001 war eine an Erwerbstätigkeit gebundene Versicherungsleistung. Andere Eltern hatten keinen Anspruch; die Erziehungsleistung war irrelevant für das Karenzgeld. 80 000 Personen waren Karenzgeldbezieher, eine Erwerbstätigkeit de facto ausgeschlossen. Natürlich hat es die Teilzeitkarenz gegeben, aber die war auch mit einem reduzierten Geldbezug verbunden. Das muss man auch klar sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Seit 2002 gibt es nun das Kinderbetreuungsgeld. Im September 2005 war die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher mehr als doppelt so hoch wie davor beim Karenzgeld. Auch das ist etwas, was man sagen sollte.
Ein Wort noch zu Kathi Pfeffer: Kathi, du hast von Kinderbildung gesprochen. Das ist an sich für mich ein Begriff, der durchaus gut klingt, allerdings für uns nicht nur in öffentlichen Einrichtungen stattfindet, sondern zum Beispiel auch in der Familie mit Tagesmüttern oder in individuellen, flexiblen Einrichtungen. Dafür stehen wir: für die Menschen mit ihren individuellen Bedürfnissen. Die stehen für uns im Mittelpunkt, und