jenige aus Tirol, führend. Diese Polemik haben Sie nicht notwendig! – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
18.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin Rauch-Kallat hat sich nun zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.24
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Lackner, ein einziger Satz zur Richtigstellung und Klarstellung, damit nicht eine von Ihnen bewusst oder unbewusst missverstandene Interpretation eines Zitates aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu weiteren Missverständnissen führt. – Die Pharmig versucht das ja auch, aber ich verstehe nicht, warum Sie sich zum Lobbyisten der Pharmaindustrie machen.
Ich möchte hier festhalten: Wir brauchen nicht 97 verschiedene Medikamente (Zwischenruf des Abg. Faul), die alle dasselbe bewirken. Wir wollen ganz bewusst auch die Patientinnen und Patienten davon überzeugen, dass Generika zum Beispiel – und auch da brauchen wir nicht 45 gleiche – genauso gut wirken wie Originalpräparate, damit wir eben Geld frei haben für genau jene Bereiche, von denen Sie meinen, dass sie jetzt nicht mehr behandelt werden, oder von denen die Pharmig meint, dass sie nicht mehr behandelt werden, nämlich für die ganz seltenen Krankheiten. Diese Bundesregierung hat für diese ganz seltenen Krankheiten mehr gemacht als alle Bundesregierungen der SPÖ in den letzten 50 Jahren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
18.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG in 1544 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, seinen Bericht 1544 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag
822/A der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950
geändert wird (1545 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Erster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.