de, im Interesse seiner beruflichen Zukunft über
gewisse Themen nicht mehr zu berichten.“ – So schreibt
der „Kurier“. (Zwischenruf
der Abg. Mag. Wurm.)
Ganz interessant war ja dann – ich habe mir die
Arbeit angetan, gewisse Dinge
wirklich nachzurecherchieren –, dass Klubobmann Cap in der
„Pressestunde“ als Mediensprecher auf die Frage: Na, hat die
SPÖ nie interveniert?, gesagt hat: Wir von der SPÖ wollten bei
unseren Anrufen immer nur überzeugen! – Und wie diese
Überzeugung ausgesehen hat, haben wir ja immer wieder gehört. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.)
Im „profil“ konnte man auch lesen: „Nur die SPÖ hält sich mit öffentlichen Attacken über die Berichterstattung des ORF auffallend zurück. Sie hat es nicht nötig, denn sie agiert noch auf die gute alte Art. Da und dort ein kleiner Anruf, platziert an der richtigen Stelle, und die Berichterstattung läuft wie geschmiert. – So schrieb das „profil“.
Ich könnte noch mehr Zitate bringen, aber Sie wissen selbst, was Sie getan haben. Es ist ganz klar: Sie sehnen sich genau diese alten Zeiten des „Rotfunks“ wieder herbei und wollen wieder zu diesen Zeiten zurück. Geben Sie endlich Ihre Sünden zu! Sagen Sie es den ZuhörerInnen und ZuseherInnen, sagen Sie ihnen Ihre Sünden, die Sie als ehemaliger Fürst in feudalem Verhalten begangen haben. Geben Sie es endlich hier und jetzt zu, Herr Kollege Cap! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Nehmen Sie Platz!)
Uns geht es nicht darum, Politiker in die ORF-Gremien zu setzen, im Gegenteil, deshalb wurde ja das neue ORF-Gesetz gemacht. Wir wollen, dass unabhängige Personen drinsitzen, dass nicht Politiker, nicht amtierende Politiker drinsitzen, wir wollen aber auch nicht haben, dass Politiker vier Jahre nach der Zeit, in der sie in der Politik waren, die Möglichkeit haben, das zu tun.
Es ist Ihnen von der SPÖ nicht einmal eingefallen, die Gremien unpolitisch zu besetzen. Das ist Ihnen in Ihrer Zeit alles nicht gelungen. Im Gegenteil: Sie selber sind mit Freude im Stiftungsrat gesessen, um direkt mit entscheiden und mitgestalten zu können!
Wir wollen
keine Verquickung von Politik und ORF. Wir wollen nicht, dass die Personen
direkt von der Politik in den ORF und wieder zurück wandern, wie zum
Beispiel Generalintendant Zeiler als Pressesprecher des Bundeskanzlers damals
eben direkt in die Generaldirektion gegangen ist. Wir wollen auch keine
amtierenden Politiker im Aufsichtsrat. Was dann passiert, sehen wir ja an
Ihrem BAWAG-Skandal. Wir haben uns immer für einen objektiven und
unpolitischen ORF eingesetzt, und wir werden das auch in Zukunft tun. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
17.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Dr. Zinggl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten; Restredezeit der Grünen: 6 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.01
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Werter Präsident! Werte Staatssekretäre! Meine Damen und Herren! Überlegen wir einmal gemeinsam: Was wäre das für ein Schiedsrichter in einem Fußballturnier, von dem so gut wie alle Mannschaften sagen, dass dieser Schiedsrichter nicht unparteiisch wäre – bis auf eine einzige Mannschaft, nämlich jene, die einen Vorteil davon hat. Dieser Schiedsrichter – da wären sich doch alle einig – dürfte nicht pfeifen. Und genau so eine Situation haben wir jetzt beim ORF. Und die ÖVP ist jetzt diese einzige Mannschaft, die den Vorteil hat. Und die sagt natürlich, es ist alles in Ordnung, der Schiedsrichter, der ORF, ist unparteiisch und wir brauchen nichts zu ändern.