Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Ich darf die Damen und Herren im Hohen Haus begrüßen.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Stadler, Faul, Lichtenegger, Dipl.-Ing. Scheuch und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zur Fragestunde.
Ich darf an die Geschäftsordnung erinnern: Die erste Frage ist wörtlich zu verlesen. Bei den Zusatzfragen erlaube ich in der Regel einen einleitenden Satz, aber dann soll die Zusatzfrage kommen.
Bundesministerium für Finanzen
Präsident Dr. Andreas Khol: Die 1. Anfrage formuliert Herr Abgeordneter Mag. Hoscher. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ): Herr Staatssekretär, meine Frage lautet:
„Warum wurden Klein- und Mittelbetriebe mit dem von Ihnen jüngst vorgelegten Mini-Paket um nur rund 200 Millionen Euro entlastet, während die Belastungen der letzten Jahre ein Vielfaches ausmachten?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte, Herr Staatssekretär.
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hoscher, die österreichische Bundesregierung nimmt sich schon seit dem Jahr 2000 durch gezielte Maßnahmenpakete im Rahmen der Wirtschaftsförderung, durch gezielte Maßnahmen zur Konjunkturbelebung sowie durch die große Steuerreform im Jahr 2004/2005 besonders der Klein- und Mittelbetriebe an. Laut einer aktuellen Studie des IHS, die öffentlich zugänglich ist, werden die KMUs durch all diese Maßnahmen und vor allem durch die Steuerreform mit 1,3 Milliarden € jährlich entlastet. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
Jetzt kommen noch weitere 200 Millionen € dazu. Damit beträgt künftig die Gesamtentlastung 1,5 Milliarden €.
Es hat noch nie eine Bundesregierung so viel in kurzer Zeit für die KMUs getan. Die Förderung der KMUs ist uns ein besonders wichtiges Anliegen, weil sie bekanntlich das Rückgrat bei der Beschäftigung bilden. Sie beschäftigen ungefähr 2,3 Millionen