Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Abgeordnete Rossmann! Ich kann nur sagen, diese Bundesregierung beziehungsweise die vorige Bundesregierung hat einen einzigen Selbstbehalt eingeführt (Abg. Dr. Niederwieser: Also, die ÖVP war nicht dabei, oder?), nicht eingeführt, sondern nur erhöht, nämlich die Zuzahlung zu den Sehbehelfen, ausgenommen natürlich die Kinder, die Jugendlichen und sozial Schwache. Alle anderen Selbstbehalte, die es derzeit in Österreich gibt, wurden unter sozialdemokratischen Sozialministern beziehungsweise Bundeskanzlern eingeführt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ. – Abg. Silhavy: Gut, dass es nie eine Ambulanzgebühr gegeben hat!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit ist der 5. Fragenkomplex in dieser Fragestunde abgearbeitet.
Die 6. Frage leitet Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner ein. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche - BZÖ): Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Welche konkreten Maßnahmen haben Sie als Frauenministerin ergriffen, um die Forderung ,gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit‘ zu verwirklichen?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Abgeordnete Achleitner! Hohes Haus! Wir haben uns in den letzten dreieinhalb Jahren intensiv bemüht, jene drei Kriterien, die für die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen vor allem verantwortlich sind, nämlich die Berufswahl, die Berufsunterbrechung und den Berufsaufstieg, so weit zu analysieren und entsprechende Maßnahmen in diesen Bereichen zu setzen, dass zunehmend Mädchen und junge Frauen hinsichtlich der Gleichstellung und damit auch der Gleichstellung der Einkommen vorankommen.
Gemäß Berechnungen von EUROSTAT ist der
Unterschied zwischen den durchschnittlichen Bruttostundenverdiensten der
Männer und der Frauen seit dem Jahr 2000 von 20 Prozent auf 18 Prozent
gesunken. Das heißt, es ist uns gelungen, die Einkommensschere etwas
zu verkleinern. Es ist aber noch nicht zufrieden stellend. Wir werden sehr
hart weiter daran arbeiten müssen, um die Einkommensschere gänzlich
zu schließen. (Zwischenrufe bei der
SPÖ.)
Wir haben durch die Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 2004 zahlreiche Verbesserungen für Frauen, wie die Ausweitung des Diskriminierungsschutzes auf die gesamte Arbeitswelt oder den Mindestschadenersatz mit einer Entgeltdifferenz von drei Monatsentgelten bei der beruflichen Aufstiegsdiskriminierung oder das in der Praxis besonders wichtige Benachteiligungsverbot für ZeugInnen und Auskunftspersonen eingeführt, sodass es auch gesetzliche Maßnahmen zur Gleichstellung gegeben hat.
Darüber hinaus haben wir mit sehr viel Informationsarbeit, vor allem der Berufsinformationsmesse unter dem Motto „Mädchen können mehr“, „Mädchen in Handwerk und Technik“, aber auch mit Informationsveranstaltungen für Berufskundelehrerinnen und ‑lehrer, Berufsberaterinnen und Berufsberater Maßnahmen gesetzt, um die Entscheidungen für junge Mädchen in Richtung besser bezahlte technische, handwerkliche Berufe zu erleichtern. Wir haben ein neues Programm des Wirtschaftsministeriums,