nahmen und
Rückschritte brachten, wie auch diese Wasserrechtsgesetznovelle 2006,
der wir daher nicht zustimmen werden.
Meine Damen und
Herren! Herr Bundesminister! Ich habe in den letzten zwölf Jahren
versucht, meine praktischen Erfahrungen betreffend Grundwasserschutz und
Möglichkeiten der Sanierung hier im Hohen Haus in das Wasserrecht
einfließen zu lassen: manchmal mit Erfolg, manchmal ohne Erfolg.
Ich werde dem
neuen Nationalrat nicht mehr angehören. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit,
für die teilweise emotionalen Diskussionen – und insbesondere
bei Heinz Gradwohl für seine Geduld! (Allgemeiner Beifall. – Heiterkeit bei der SPÖ.)
Meine Damen und
Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen persönlich alles
Gute!
Lassen Sie mich
mit einer Bitte schließen: Grundwasserschutz ist ein prioritäres Projekt
für unsere Republik. Und das soll auch in Zukunft so bleiben. – Herzlichen Dank. (Allgemeiner
Beifall.)
13.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.
13.44
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Irgendwie wurde in der heutigen Rede des Kollegen Kummerer sichtbar, dass es ihm nicht leicht gefallen ist, diesem Gesetz nicht zuzustimmen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ sowie Zwischenruf der Abg. Pfeffer.)
Kollege Kummerer hat offenbar wirklich mit seinem Gewissen gerungen, ob er diesem sinnvollen Gesetz als letztem Akt im Plenum des Nationalrats nicht doch zustimmen sollte, weil das wichtig für die Zukunftssicherung des österreichischen Wassers ist.
Nichtsdestotrotz, lieber Werner Kummerer, möchte auch ich mich bei dir für deine sachliche Zusammenarbeit bedanken! Es hat natürlich auch immer wieder emotionale Auseinandersetzungen gegeben, aber das belebt ja das politische Geschäft. Letztlich warst du, Kollege Kummerer, aber ein Handschlagspartner, und ich wünsche mir, dass dein Nachfolger eine ebensolche Handschlagsqualität haben und hoffentlich auch im Landwirtschaftsausschuss vertreten sein wird, damit wir auch weiterhin eine gute Agrarpolitik für Österreich machen können! – Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Jetzt kann ich schon fast zum Wasser nichts mehr sagen, aber das war mir wichtig, lieber Werner! – Ich sage aber auch allen Kritikern, dass diese Novelle wirklich wichtig und richtig für dieses Land ist und ich daher nicht ganz verstehe, dass diese im Bundesrat mit der entsprechenden Mehrheit abgelehnt wurde!
Zirka 90 Prozent der österreichischen
Bevölkerung sind an öffentliche Abwasserreinigungsanlagen
angeschlossen. Und ich sage auch hier im Parlament: Die Bauern haben das Land und die Wasserressourcen
nachhaltig bewirtschaftet. Akzeptieren wir das, respektieren wir
das – und anerkennen wir das! In Anbetracht dessen lasse ich nicht
zu, dass man auf dem Rücken der österreichischen Bauern hier
versucht, immer wieder politisches Kleinholz zu schlagen!
Wir schlagen drei
wesentliche Ziele vor, nämlich erstens die Umweltziele, einen guten
ökologischen und chemischen Zustand der Oberflächengewässer und
einen guten chemischen Zustand des Grundwassers zu erhalten, zweitens eine
ganzheitliche Politik für Flussräume und drittens auch die
Europäisierung der Gewässerpolitik.