Diese Liste
ließe sich beliebig fortsetzen – Leidtragende, meine Damen und
Herren, und das ist das Bedauerliche, sind die dort beschäftigten
Mitarbeiterinnen, aber das kümmert die hoch bezahlten Manager
überhaupt nicht!
Wer ist verantwortlich für dieses Chaos? – Mit Sicherheit jene, denen Freunderlwirtschaft im Aufsichtsrat, die Bodenseeschifffahrt und Golfspielen während der Dienstzeit wichtiger sind als die wahren Probleme im Betrieb. Diese unhaltbaren Zustände sind unmittelbar mit den Namen Huber und Gorbach verbunden – deren Rücktritte sind längst überfällig! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Kogler: Das ist doch einmal eine Ansage!)
18.14
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter
Schöls. Wunschredezeit:
3 Minuten. – Bitte.
18.14
Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Frau Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Präsident des Rechnungshofes hat in seinem Bericht darauf hingewiesen, dass in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode über 30 Berichte im Rechnungshofausschuss behandelt wurden. Ich stelle wirklich mit Bedauern fest, dass die Opposition diese Rechnungshofausschüsse immer als Tribunal gesehen hat, um gegen die Regierung zu polemisieren.
Kollege Kräuter
ist ein Meister seines Faches: Solange es nicht um die Bawag gegangen ist, hat er vom Ständigen
Unterausschuss des Rechnungshofes immer von einem
„Untersuchungsausschuss“ gesprochen; jetzt geht er ein bisschen
moderater mit der Bezeichnung „Untersuchungsausschuss“ um.
Kollege Krist, Frau
Präsidentin – ich habe sehr darauf Acht gegeben –,
hat für den Ausdruck „Stümper“ keinen Ordnungsruf bekommen, daher darf ich
jetzt sagen: Wenn Kollege Krist Stümper gesucht hat, dann darf ich ihm einen
nennen beziehungsweise einen heißen Tipp geben. (Abg. Gradwohl: Er hat gar nicht gesucht, er hat sie schon
gefunden gehabt! Du hast nicht zugehört, das ist das Problem!) In der
Frage der Energiebesteuerung kritisiert der Rechnungshof zu Recht, dass diese
Regelung keine Regelung für Energiesparen war, sondern
ausschließlich fiskalischen Charakter hatte und nur der Sanierung des
Budgets diente.
Kollege Krist, auf
der Suche nach Stümpern: Kollege Hoscher kann Ihnen vielleicht einen
heißen Tipp geben, denn er war seinerzeit Kabinettschef von
Finanzminister Staribacher, der diese stümperhafte Vorlage gebracht
hat, die der Rechnungshof zu Recht kritisiert! (Abg. Gradwohl: Noch einmal: Er hat keine Stümper gesucht,
sondern er hat sie schon gefunden!)
Daher: Sie sind in der Sackgasse – der Wähler wird es Ihnen am 1. Oktober klar sagen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
18.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Für das Wort „Stümper“ ist bislang kein Ordnungsruf verhängt worden, und ich werde auch dabei bleiben. Man sollte dieses Wort aber trotzdem nicht überstrapazieren.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
18.16
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Zum geschätzten Vorredner Kollegen Schöls: Wenn das zutrifft, was Sie sagen – auch ohne dieses Wort –, dann ist ja der Gesetzgeber, der Nationalrat gemeint, also wir hier; ich damals noch